Nah-Ost-Front/Hamas mit Video-Statement: Nichts ist vorbei – alles läuft (und läuft schlecht für Israel +Westen)

ByChef- Redakteur

Jul 19, 2025

Aussage (siehe Video): Israel tötet eigene Soldaten, um deren Gefangennahme zu verhindern.

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Trump: Demokratie statt NATO-Artikel 4,5,6: Vertragsklauseln als Demokratie-feindlicher Rechts-Zustand

Jän 20, 2026 redaktion

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Pausenfüller: Von der Philosophie der nicht existenten Lücke

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Trump: Demokratie statt NATO-Artikel 4,5,6: Vertragsklauseln als Demokratie-feindlicher Rechts-Zustand

20. Jänner 2026 redaktion

Vorab – grundsätzlich / IRAN:
Grönland wird maximiert präsentiert – um von den Kriegs-Vorbereitungen gegen den Iran abzulenken.
Grönland als Placebo, dass den Iran-Schierlingsbecher covern soll.
Y
Eine Iran-Aktion ist nötig, denn Russland muss gestoppt werden. Die Lage in der Ukraine ist im Rahmen der US +EU/NATO-Steuermechnismen de facto außer Kontrolle= rein Russland bestimmt, welche Zustände in der Ukraine herrschen. <<< Wenn wir den Iran angreifen, werden wir (indirekt) auch Russland stoppen, denn Russland wird sich, nach einer Iran-Niederlage zu fürchten beginnen, vor der (im Rahmen von Iran präsentierten) Militär- Macht von US +EU/NATO (<<< so meinen die US+EU/NATO-Macht-Träumer-innen).

Russland und China- sollte man ergänzend berücksichtigen – haben eine sehr gute Radar-Überwachung ihrer „Nachbarschaften“ aufgebaut (=selbst wenn das Iran-Radar ausgeschaltet ist, sehen RUS und CHN nach wie vor alles, und können dies dem Iran „mitteilen“).

Wenn man – mit den gegebenen Rahmenbedingungen wie sie sind – den Iran angreift, dann …
+A> … ist man sehr verzweifelt, und sieht keine ander Möglichkeit mehr
+B> … ist man unzureichend informiert, bezüglich der Iran- Militär- Potentiale, und der durch RUS + CHN möglichen weitergehenden Mil-Unterstützungs-Möglichkeiten.
+C> … nimmt man Drogen? (Der Bundeskanzler glaubt, dass die Mullahs am Ende sind. Es seien »die letzten Tage und Wochen«.)

Für Trump und seine Administration darf A+B angenommen werden, für die Europäer-innen darf C als gegebener Zustand vermutet werden.

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+> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie
+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN
+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders
+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

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+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

Euro-Journalist-innen lügen dahingehend, dass Trump gegen die NATO sei – was so NICHT stimmt.
Trump und die USA befürworten NATO-Struktur-Zustände:
Standardisierung der Waffensysteme (die die US-Rüstungswirtschaft bevorzugt), einheitliche Führung der Militär-Strukturen (Führung jeweils durch US- Militärs), und so weiter. <<< Niemand, absolut niemand in den USA ist gegen diese Struktur-Zustände, auch nicht Trump= ALLE in den USA sind dafür.

Trump ist nicht gegen die NATO, nicht generell gegen den NATO-Vertrag, sondern hier die Artikel 4, 5 und 6:
https://www.nato.int/en/about-us/official-texts-and-resources/official-texts/1949/04/04/the-north-atlantic-treaty

Trump sieht hier berechtigt, eine Einschränkung der legislativen Souveränität der USA (und de jure aller NATO-Staaten).

FPI hat die Google-AI befragt – zum Thema „freie Entscheidung der Abgeordneten“ – lesen Sie selbst:

Man beachte dahingehend grundsätzlich:
Im NATO-Rahmen geht es nicht darum, ob man mit Fraktions-Disziplin irgendwelche Steuer-Gesetze umsetzen will – oder sonstige innerstaatliche Regelungszustände, im Bereich Finanzen, Verkehr, Soziales, etc. – hier geht es um viel mehr >>> hier geht es um Krieg und Frieden, darum ob Bürger-innen (auch Frauen) eines Staates in den Krieg (und möglichen Tod) geschickt werden, oder nicht.

Wie lässt sich eine – vertraglich angeordnete – Kriegserklärung (die hier von den jeweiligen NATO- Bündnisstaaten gegen den „Angreifer-Staat“ gemacht werden muss), und Kriegs-Mobilisierung, und sich daraus ergebende Kriegsführung, mit dem „demokratisch freien Mandat“ dahingehend „demokratisch“ vereinbaren? =Trump meint, gar nicht – und interessanter Weise, wollen sich Euro- Verfassungsrechtler-innen zu diesem Thema nicht äußern (weil sie sonst Trump recht geben müssten?).

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+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN

Würden die USA Europa im Falle eines Militär-Falles helfen? JA – ABER – OHNE vertragliche Verpflichtung.
Y
Trump meint, die USA sollten – OHNE vertragliche Bindung – jeweils zu sicherheitspolitischen Entscheidungen ALLEINIG frei entscheiden (ohne rechtlich bindende Vertrags-Klauseln), also die US- Legislative (Repräsentantenhaus, Senat, Präsident) sollten in freier Wahl der Möglichkeiten (ohne Vertrags-Klausel-Bindung) eine Entscheidung zur jeweiligen Lage treffen.
Y
Das ist auch demokratiepolitisch sehr wesentlich.
Ein Vertrag aus 1949 bestimmt, wann die USA – oder Spanien – oder Tschechien – oder sonstiger NATO-Vertrags-Staat – eine Kriegserklärung an irgendwen machen? <<< Genau darum geht es.
Y
Der NATO-Vertrag legt bindende Verhaltensweisen der Staaten fest – UND – fixiert damit, dass sich die Gesetzgebungs-Organe der Staaten, nicht in freier Entscheidung, sondern durch Vertrags-Zustand definiert, entscheiden. <<< Das ist demokratiepolitisch eigentlich nicht zulässig (wenn man Demokratie ernst nimmt).

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+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

Wie sieht es bei der Russen-NATO aus, also bei der CSTO, beim CSTO-Vertrag.
https://en.odkb-csto.org/documents/documents/dogovor_o_kollektivnoy_bezopasnosti/#loaded

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+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

Man könnte meinen, beide Verträge hätten die gleichen Rechts-Zustände als Bündnis-Klauseln, so ist es nicht.
Ergänzungs-Info: Russland führt seine Spezielle Militär-Operation völkerrechtlich unter Artikel 51 UN-Charta.
Man beachte hier einerseits die UN- Charta (Artikel 39 und 51), sowie UN-GA-Resolution 3314.
https://treaties.un.org/doc/publication/ctc/uncharter.pdf
https://docs.un.org/en/A/RES/3314(XXIX)

Die CSTO stellt ihre Aktivitäten unter „Aggression“, und damit de jure unter UN- Artikel 39 (=UN-Sicherheitsrat als oberste Entscheidungs-Instanz.
Y
Die NATO stellt ihre Aktivitäten unter „armed attack“, und damit de jure unter individuelle Verteidigung, also der Sicherheitsrat ist nur peripher – nicht zentral wie bei der CSTO – mit beteiligt (Haupt-Entscheidungs-Träger sind die NATO-Einzel-Staaten).

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+++3314+++

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Lügt Trump? RUS sagt, Putin habe in Alaska niemals einem Treffen mit Zelensky zugestimmt

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Trump: Demokratie statt NATO-Artikel 4,5,6: Vertragsklauseln als Demokratie-feindlicher Rechts-Zustand

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+> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

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+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

Trump sieht hier berechtigt, eine Einschränkung der legislativen Souveränität der USA (und de jure aller NATO-Staaten).

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+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN

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+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

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+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

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