China-Militärs mit massivem Druck auf die Partei: Seltene Erden

In manchen Bereichen gilt in China das Primat des Militärs= die Militärs machen so viel Druck, dass die Partei nicht anders kann, als entsprechend zu reagieren.

Genau das ist im Bereich seltene Erden passiert.

Die Zentrale Militär- Kommission (=aktuell 5 Personen= 1 Zivilist= Präsident Xi und5 Militärs) hat massiven Druck auf die Partei gemacht, im Rahmen Seltene Erden eine harte Linie zu fahren.

„Es kann doch nicht sein, dass wir, China, den USA (+EU/NATO, Süd-Korea, Japan, etc.) jene Seltenen Erden liefern, mit denen USA +EU/NATO, Süd- Korea, Japan, etc. dann jene Waffen bauen, mit denen China dann im Rahmen von Taiwan, SCS (SouthChinaSea), Philippinen, etc. von USA +EU/NATO, Japan, etc. bedroht wird.“ <<< Genau das ist der wahre Beweggrund – sic!

Die Mitglieder der zentralen Militär- Kommission wurden 2022 von 7 auf 6 und nun auf 5 reduziert – die Amtszeit beträgt 5 Jahre (=2027 ist die nächste Tagung/Wahl).
Eigentlich waren es nach der Wahl 6 – ein Mitglied wurde jedoch „eliminiert“ (=Verteidigungsminister, der Militär war – und dann umfassend wegen Korruption demissioniert wurde) – scheint aber hier nicht mehr auf.

Der Druck von Seiten der Militärs auf Xi ist enorm – und dieser Druck wird von der Partei durchaus positiv gesehen (denn obige Logik ist den Entscheidungs- Träger-innen, in den China- Leit- Organen, verständlich).

China/Seltene Erden: Modell der „Präzisen Kontrolle“

Das chinesische Außenministerium hat kürzlich einen offiziellen Brief an viele Länder gerichtet, in dem es Chinas Exportkontrollpolitik für Seltene Erden bekräftigt und betont, dass dieser Schritt darauf abzielt, die nationale Sicherheit und internationale strategische Interessen zu schützen‌。
In dem Schreiben heißt es eindeutig, dass die betreffenden Unternehmen mit chinesischen Sanktionen rechnen müssen, wenn ein Produkt, das chinesische Seltenerdbestandteile enthält, an das US-Militär oder die Verteidigung geliefert wird.
Diese Position spiegelt die gleichzeitig vom Handelsministerium herausgegebene Bekanntmachung Nr. 61 wider, die vorsieht, dass für Exporte von Seltenen Erden nach China streng Lizenzen beantragt werden müssen und Exportanträge für militärische Zwecke grundsätzlich nicht zulässig sind‌.
China hat auf diplomatischem Wege seine Entschlossenheit deutlich gemacht, das Management von Seltenen Erden als strategische Ressource zu standardisieren, und gleichzeitig alle Länder aufgefordert, Chinas Souveränität und Sicherheitsbedenken zu respektieren‌。
In dem Brief erläuterte China weiter die doppelten Überlegungen der Politik zur Bewirtschaftung von Seltenerdressourcen:
Einerseits sind Seltene Erden als Schlüsselrohstoffe für moderne High-Tech-Industrien und Verteidigungsindustrien unersetzlich, und China hat als wichtiger globaler Lieferant die Verantwortung, Technologie-Spillover und militärischen Missbrauch durch Exportkontrollen zu verhindern‌
Auf der anderen Seite betont China seine Bereitschaft, die legitimen Bedürfnisse aller Länder im zivilen Bereich, wie Elektrofahrzeuge, medizinische Ausrüstung und andere nichtmilitärische Zwecke, unter der Prämisse von Fairness und Transparenz zu erfüllen‌.
Dieses Modell der „präzisen Kontrolle“ spiegelt nicht nur die Bedeutung der Stabilität der internationalen Industriekette wider, sondern zieht auch eine klare Grenze zwischen technischer Sicherheit und normaler wirtschaftlicher und handelspolitischer Zusammenarbeit‌。
Insbesondere wies das Außenministerium darauf hin, dass die entsprechenden Maßnahmen nicht auf bestimmte Länder abzielen, sondern auf dem Grundsatz der Universalität der globalen Sicherheitspolitik beruhen, und forderte alle Parteien auf, eine Politisierung von Ressourcenfragen zu vermeiden‌。

President Donald Trump said Friday he would impose a 100% tariff on China “over and above any Tariff they are currently paying” effective November 1 – massively escalating his trade war amid a heated dispute over export controls on rare earths.

Präsident Trump will eindeutig die nationale und wirtschaftliche Sicherheit der USA schützen. Der US-Handelsbeauftragte Jamison Greer sagte, Trump verhänge China als Reaktion auf Pekings Vorgehen besondere Handelsbedingungen.
Kurz gesagt: Die Chinesen haben in den letzten Tagen die ganze Welt angewiesen, alle Exporte von Materialien, die Seltene Erden enthalten und in China verarbeitet oder abgebaut wurden, der chinesischen Regierung zur Genehmigung und Freigabe vorzulegen. Dazu könnten Autos, Mikrowellen mit Chips und auch Rüstungsgüter gehören.
China hat also diese ziemlich extreme Maßnahme ergriffen. Präsident Trump will also eindeutig die nationale und wirtschaftliche Sicherheit der USA schützen. Deshalb müssen wir unsere eigenen Gegenmaßnahmen ergreifen.