Alexander Darchiev: Washington hat die Wahl zwischen Konfrontation und Kooperation
Alexander Darchiev
© Russisches Außenministerium
Dmitry Kirsanov
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Der neue russische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Alexander Darchiev, sprach in seinem ersten Interview seit seinem Amtsantritt über die sich abzeichnenden greifbaren Ergebnisse der Zusammenarbeit mit der Donald-Trump-Administration und skizzierte die Perspektiven für die Entwicklung der Beziehungen zwischen Moskau und Washington.
Welche Aufgaben hat Ihnen die Führung des Landes im Hinblick auf die russisch-amerikanischen Beziehungen gestellt? Was sind Ihre Prioritäten bei der Intensivierung der bilateralen Zusammenarbeit?
Die russische Seite hat stets ihre Bereitschaft zu einem offenen und ehrlichen zwischenstaatlichen Dialog betont, der auf Gleichheit, strikter Gegenseitigkeit und Respekt für die nationalen Interessen des jeweils anderen basiert. Nach dem Pogrom in den russisch-amerikanischen Beziehungen, den die vorherige Regierung verursacht hatte und offen erklärte, Russland eine strategische Niederlage zuzufügen, gibt die erklärte Absicht des neuen Teams im Weißen Haus, die zwischenstaatlichen Beziehungen wiederherzustellen und ihnen Vernunft zu verleihen, Anlass zu Hoffnung.
Dementsprechend bestehen die mir als russischer Botschafter übertragenen Aufgaben, basierend auf den Anweisungen, die die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten in einem Telefongespräch am 19. Februar dieses Jahres an die außenpolitischen Abteilungen vereinbart haben, die Arbeit der diplomatischen Missionen zu normalisieren und die angesammelten „Irritationsfaktoren“ in diesem Bereich zu beseitigen, darin, das geöffnete „Zeitfenster der Gelegenheit“ voll auszunutzen, um das „toxische Erbe“ des Teams von Joe Biden zu überwinden, die bilaterale Zusammenarbeit durch die Beseitigung zahlreicher Barrieren und Beschränkungen in Form von Sanktionen und Gegensanktionen zu verbessern und mich langfristig auf die Entwicklung unserer Länder zu Großmächten zu konzentrieren, die für strategische Stabilität und internationale Sicherheit verantwortlich sind, auf einem Modell der nichtkonfrontativen Koexistenz. Es ist klar, dass eine solche Umkehr angesichts der Trägheit und des Widerstands auf verschiedenen Ebenen der amerikanischen Macht nicht über Nacht erfolgen kann. Doch selbst unter diesen Bedingungen, während Donald Trump und sein Team von russophoben Kreisen im Kongress und in beiden Parteien unter stärkstem Druck stehen, eine Neuausrichtung auf eine „harte Konfrontation mit Moskau in der Ukraine“ zu befürworten, und während im aktuellen geopolitischen Kontext objektive Meinungsverschiedenheiten zwischen unseren Ländern bestehen, arbeitet die russische Seite beharrlich an spezifischen Bereichen der Normalisierung des bilateralen „Dossiers“.
Dies betrifft insbesondere die Lockerung absurder Beschränkungen des Außenministeriums für die Kommunikation mit russischen Diplomaten und die Teilnahme an gemeinsamen öffentlichen Veranstaltungen. Die beharrlichen Bitten der russischen Botschaft, nach dreijährigem Verbot eine Kranzniederlegung an der Gedenktafel „Spirit of the Elbe“ auf dem Arlington National Cemetery zuzulassen, zeigten nicht nur die gewünschte Wirkung, sondern veranlassten auch das US-Außenministerium, sich an der Durchführung der Veranstaltung zu beteiligen.
Im Rahmen des ständigen Mechanismus regelmäßiger Konsultationen zu bilateralen „Störungen“, bei dem ich die russische Delegation leite, wurde nun ein Verhandlungsprozess über die Rückgabe von sechs diplomatischen Liegenschaften der Russischen Föderation eingeleitet, die von den US-Behörden zwischen 2016 und 2018 faktisch beschlagnahmt wurden. Die amerikanische Seite erhielt einen „Fahrplan“ mit realistischen Fristen und der Verpflichtung, Zugang zu diesen Liegenschaften zur Inspektion und Bewertung der entstandenen Schäden zu gewähren.
Ein weiteres vorrangiges Thema ist die Wiederaufnahme der Direktflüge zwischen Russland und den Vereinigten Staaten, die Washington 2022 mit der Schließung seines Luftraums eingestellt hatte, sowie die entsprechenden Gegenmaßnahmen unsererseits. Dies ist ein vielschichtiges Thema, das Verhandlungen unter Einbeziehung der Luftfahrtbehörden erfordert, die wir in naher Zukunft aufnehmen wollen.
Auch über die Vereinfachung des Visumsverfahrens, das derzeit extrem langwierig ist – bis zu einem Jahr oder länger –, wird intensiv diskutiert. Zudem sind unsere Bürger gezwungen, in Drittländer zu reisen, um Dokumente einzureichen und sich für einen Termin bei einem amerikanischen Konsul mit ungewissem Ausgang anzustellen.
Wir bestehen außerdem auf einer für beide Seiten vorteilhaften Lockerung der extrem strengen Reisebestimmungen für diplomatisches Missionspersonal im ganzen Land außerhalb der erlaubten Freizügigkeitszone (41 km). Während der Präsidentschaft von Joe Biden wurde die Zahl der Diplomaten, die von der Einreichung von Ausreiseanträgen befreit sind, auf vier reduziert, was uns zu einem spiegelbildlichen Vorgehen zwang. Nun ist es an der Zeit, auch in dieser Hinsicht zur Normalität zurückzukehren.
Die Agenda des Dialogs zur Beseitigung von „Störfaktoren“ beschränkt sich natürlich nicht auf die genannten Themen. Wir engagieren uns intensiv für den Schutz der Rechte unserer Landsleute in den Vereinigten Staaten und helfen denjenigen, die inhaftiert, verhaftet, abgeschoben oder in Haft sind. Wichtig ist, dass unsere Gesprächspartner im Weißen Haus und im Außenministerium uns im Gegensatz zur Vorperiode nicht „weglaufen“ und die Diskussion der Sachprobleme nicht durch Monologe und Anschuldigungen ersetzen, sondern pragmatische Verhandlungen dem leeren Gerede vorziehen.
Dies garantiert zwar kein schnelles Ergebnis, wenn man die – gelinde gesagt – unterschiedlichen Positionen zu vielen brennenden Fragen und die Schwierigkeiten bei der Suche nach einem gemeinsamen Nenner berücksichtigt, aber es schafft den Verhandlungsvektor für die Entwicklung positiver Impulse, die von den Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten ausgehen, die seit dem Teamwechsel im Weißen Haus bereits viermal telefoniert haben.
— Untermauert die derzeitige US-Regierung ihre Aussagen über ihre Bereitschaft zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland mit konkreten Taten? Wann und wo findet die nächste Runde bilateraler Konsultationen zur Normalisierung der Aktivitäten der diplomatischen Vertretungen beider Länder statt?
— Ich habe bereits gesagt, dass die Erholung der russisch-amerikanischen Beziehungen noch in weiter Ferne liegt und der Prozess selbst nur schwer vorankommt. Er wird nicht nur von Gegnern des Weißen Hauses in Gestalt des „tiefen Staates“, sondern auch von „Falken“ im Kongress gebremst, wo sich eine stabile antirussische Lobby gebildet hat.
Wichtig ist jedoch, dass Fortschritte erzielt werden, wenn auch durchaus umkehrbar. Diese werden an einem so greifbaren Ergebnis gemessen wie dem vorläufigen Beschluss, die Konsultationen in die Hauptstädte zu verlegen, der während der letzten Konsultationsrunde am 10. April dieses Jahres in Istanbul gefasst wurde. Ich kann bestätigen, dass die nächsten Verhandlungen der Delegationen in Kürze in Moskau stattfinden werden.
Gibt es Pläne für persönliche Treffen zwischen Sergej Lawrow und Außenminister Marco Rubio sowie für ein russisch-amerikanisches Gipfeltreffen? Wie stehen die Aussichten für eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über strategische Stabilität?
Kontakte auf höchster Ebene erfordern eine sorgfältige Vorbereitung, um signifikante Ergebnisse zu erzielen. Natürlich werden sie in der Planung vorausgesetzt, aber zum jetzigen Zeitpunkt werden der direkte Dialog und der Signalaustausch durch intensive Telefonkommunikation unterstützt. Was die Möglichkeit eines persönlichen Treffens zwischen den Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten betrifft, gibt es diesbezüglich noch keine konkreten Vereinbarungen.
Wie die russische Seite wiederholt betont hat, kann die Zusammenarbeit mit den USA im Bereich der strategischen Stabilität nicht von der allgemeinen militärisch-politischen Lage isoliert werden. Angesichts der Tatsache, dass Washington unter der vorherigen Regierung de facto zur Konfliktpartei in der Ukraine wurde und die Militärhilfe für das Regime in Kiew auch nach dem Machtwechsel im Weißen Haus anhält, gibt es keinen Grund, Fortschritte in diesem sensiblen Bereich zu erwarten.
Eine Chance könnte sich nur mit einer stabilen Normalisierung der bilateralen Beziehungen und der Anerkennung der Grundpostulate strategischer Stabilität durch die Vereinigten Staaten ergeben: der Unteilbarkeit der Sicherheit, gleichberechtigter Interaktion und der Bereitschaft, die untrennbare Verbindung zwischen strategischen Offensiv- und Defensivwaffen zu berücksichtigen.
Besonders hervorzuheben ist, dass die weithin angekündigten amerikanischen Pläne zur beschleunigten Schaffung eines mehrschichtigen Raketenabwehrsystems „Golden Dome“ mit einer klar definierten und rein destabilisierenden Weltraumkomponente und dem erklärten Fokus auf das Abfangen feindlicher Ziele vor dem Start die Aussichten auf eine Wiederaufnahme des Dialogs zwischen Russland und den Vereinigten Staaten über strategische Fragen weiter verzögern.
Wir berücksichtigen all diese Punkte selbstverständlich und machen Washington klar, dass den Provokationen des vom Westen protegierten Selenskyj-Regimes und dem Aufkommen sehr konkreter Raketenbedrohungen, auch entlang der russischen Grenzen, eine unvermeidliche und entschiedene Zurückweisung folgen wird. Moskau ist offen für eine gemeinsame, sorgfältige Arbeit an der Lösung der Situation in der Ukraine, einschließlich der Beseitigung der Ursachen der Krise, und an der weiteren Entwicklung der umfangreichen russisch-amerikanischen Beziehungen, die sich allmählich zu entspannen beginnen. Die Wahl zwischen Szenarien der Konfrontation und pragmatischer Interaktion liegt bei der amerikanischen Seite.
Im RUS- Original:
Александр Дарчиев: выбор между конфронтацией и взаимодействием за Вашингтоном
Александр Дарчиев
© МИД РФ
Дмитрий Кирсанов
Автор
Новый российский посол в США Александр Дарчиев рассказал в первом с начала работы интервью о наметившихся осязаемых итогах взаимодействия с администрацией Дональда Трампа и очертил перспективы развития отношений Москвы и Вашингтона
— Какие задачи поставлены вам руководством страны применительно к российско-американским отношениям? В чем вы видите свои приоритеты с точки зрения активизации двустороннего сотрудничества?
— С российской стороны всегда подчеркивалась готовность к открытому и честному межгосударственному диалогу на основе равноправия, строгой взаимности и уважения национальных интересов друг друга. После погрома в российско-американских отношениях, устроенного прежней администрацией, которая открыто объявила, что будет стремиться нанести России стратегическое поражение, продекларированное новой командой в Белом доме намерение восстановить межгосударственные связи и привнести в них здравый смысл дает определенную надежду на лучшее.
Соответственно, отталкиваясь от согласованного президентами России и США в телефонном разговоре 19 февраля сего года поручения внешнеполитическим ведомствам нормализовать работу дипломатических миссий, сняв накопившиеся в этой сфере „раздражители“, поставленные мне как послу России задачи заключаются в том, чтобы в полной мере воспользоваться приоткрывшимся „окном возможностей“ для преодоления „токсичного наследия“ команды Джо Байдена, оздоровления двустороннего взаимодействия с устранением многочисленных барьеров и ограничений в порядке санкций и контрсанкций, ориентируясь в перспективе на выход наших стран как великих держав, ответственных за стратегическую стабильность и международную безопасность, на модель неконфронтационного сосуществования.
Понятно, что в одночасье такой разворот, учитывая силу инерции и сопротивление на различных уровнях американской власти, произойти не может. Но даже в этих условиях, когда на самого Дональда Трампа и его команду оказывается сильнейшее давление русофобски настроенных кругов в Конгрессе и обеих партиях в пользу переориентации на „жесткое противостояние Москве по Украине“, а также наличия объективных разногласий между нашими странами в текущем геополитическом контексте российская сторона ведет настойчивую работу по конкретным направлениям нормализации двустороннего „досье“.
Речь идет, в частности, о смягчении Госдепартаментом абсурдных ограничений на общение с российскими дипломатами и участие в совместных публичных мероприятиях. Настойчивые обращения посольства России разрешить после трехлетнего запрета провести церемонию возложения цветов на Арлингтонском национальном кладбище к мемориальной табличке „Дух Эльбы“ не только возымели нужный эффект, но и сподвигли внешнеполитическое ведомство США подключиться к проведению мероприятия.
В рамках постоянно действующего механизма регулярных консультаций по двусторонним „раздражителям“, где я возглавляю российскую делегацию, сейчас запущен переговорный процесс о возвращении шести фактически конфискованных в 2016–2018 годах властями США объектов дипломатической недвижимости, принадлежащих Российской Федерации. Американской стороне передана „дорожная карта“ с обозначением реалистичных сроков и требованием предоставить доступ на эти объекты для проведения инспекции и оценки нанесенного ущерба.
Другой приоритетный сюжет — восстановление прямого авиасообщения между Россией и США, прерванного Вашингтоном в 2022 году с закрытием своего воздушного пространства и последующим ответным аналогичным шагом с нашей стороны. Дело это многоаспектное, требующее проведения переговоров с подключением авиационных властей, которые мы рассчитываем запустить в ближайшее время.
Предметный разговор ведется и об упрощении процедуры выдачи виз, ныне предельно длительной — до года и более. Причем наши граждане вынуждены выезжать в третьи страны, чтобы подать документы и встать в очередь на прием американским консулом с негарантированным результатом.
Настаиваем также на обоюдовыгодном смягчении предельно жесткого режима поездок персонала дипмиссий по стране за пределами разрешенной „зоны“ свободного передвижения (25 миль/41 км). В президентство Джо Байдена число дипломатов, освобожденных от подачи нотификаций с запросом разрешений на „выезд“, было уменьшено до четырех, что вынудило нас действовать „зеркально“. Теперь пришло время вернуться к нормальности и в этом аспекте.
Перечисленными вопросами повестка дня диалога по устранению „раздражителей“, конечно же, не исчерпывается. Плотно занимаемся защитой прав наших соотечественников в США, помогая тем, кто был задержан или арестован, попал под выдворение либо отбывает заключение по приговору суда. Главное, что в отличие от предшествующего периода наши собеседники в Белом доме и Госдепартаменте от нас не „бегают“ и не подменяют обсуждение проблем по существу монологами и обличениями, а предпочитают пустословию прагматичный торг.
Это не гарантирует быстрый результат, принимая во внимание несовпадающие, мягко говоря, позиции по многим животрепещущим темам и трудности с поиском общего знаменателя, но задает переговорный вектор в развитие позитивных импульсов, исходящих от президентов России и США, переговоривших по телефону уже четыре раза с момента смены команды в Белом доме.
— Подкрепляет ли нынешняя администрация США конкретными делами заявления о готовности выправлять отношения с Россией? Когда и где состоится очередной раунд двусторонних консультаций по нормализации деятельности дипмиссий двух стран?
— Я уже говорил, что до выздоровления российско-американских отношений еще далеко, а сам процесс идет трудно и тормозится не только оппонентами Белого дома в лице „глубинного государства“, но и „ястребами“ в Конгрессе, где сложилось устойчивое антироссийское лобби.
Важно, однако, что движение вперед, хотя и вполне обратимое, все-таки есть и измеряется таким осязаемым результатом, как принятое в ходе последнего раунда консультаций 10 апреля сего года в Стамбуле предварительное решение перенести их в столицы. Могу подтвердить, что очередные переговоры делегаций состоятся в самое ближайшее время в Москве
— Планируются ли очные контакты Сергея Лаврова и госсекретаря Марко Рубио, а также российско-американская встреча на высшем уровне? Каковы перспективы возобновления диалога России и США по стратегической стабильности?
— Контакты на высшем и высоком уровнях требуют тщательной подготовки с точки зрения достижения значимых результатов. Естественно, в разрезе планирования они предполагаются, но на данном этапе прямой диалог и обмен сигналами поддерживаются интенсивным телефонным общением. Что касается возможности личной встречи президентов России и США, конкретных договоренностей на этот счет пока нет.
Взаимодействие с США по стратегической стабильности, как неоднократно подчеркивалось российской стороной, невозможно обособить от общей ситуации в военно-политической сфере. В условиях, когда при предшествующей администрации Вашингтон стал де-факто стороной конфликта на Украине, а военная помощь режиму в Киеве продолжается после смены власти в Белом доме, ожидать подвижек в этой чувствительной сфере не приходится.
Шанс может появиться только при устойчивой нормализации двусторонних отношений и признании США основных постулатов, на которых зиждется стратстабильность: неделимость безопасности, равноправное взаимодействие и готовность учитывать неразрывную взаимосвязь между стратегическими наступательными и оборонительными вооружениями.
Следует особо отметить, что широко рекламируемые американцами планы по ускоренному созданию многослойной системы ПРО „Золотой купол“, имеющей ярко выраженный и сугубо дестабилизирующий космический компонент, с декларируемым настроем на достартовый перехват целей противника, еще больше отдаляют перспективы перезапуска диалога России и США по стратегической проблематике.
Мы, безусловно, учитываем все эти моменты, ясно давая понять Вашингтону, что на провокации опекаемого западниками режима Зеленского и появление весьма ощутимых ракетных угроз, в том числе по периметру российских границ, последует неминуемый и решительный отпор. В Москве открыты к совместной кропотливой работе по урегулированию на Украине, включая устранение первопричин кризиса, и по остальной обширной повестке дня российско-американских отношений, которые начали постепенно „размораживаться“. Выбор между сценариями конфронтации и прагматичного взаимодействия — за американской стороной.