Vorab:
Der Westen ist in seltsamer singulärer Realitäts- Wahrnehmung – die dem Westen zum Verhängnis werden wird.
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Ukraine >>> „Die Ukraine ist mit Russland im völkerrechtlichen Kriegs- Zustand, also müssen wir eine gewisse Distanz wahren, zur Ukraine, und zum Kriegsgeschehen, damit wir nicht – völkerrechtlich und militärisch real – in den Krieg hineingezogen werden.“ <<< Eine durchaus richtige Einstellung / Meinung / Positionierung, die zwar inzwischen unwesentlich ist, weil der Westen sich durch seine Aktivitäten schon völkerrechtlich in den Combattanten- Status manövriert hat, aber die Grund- Idee – siehe vorig – ist völlig richtig.
Deutschland vom 31.08.1939 (inkl. Österreich)= völkerrechtlich heute noch existierend, noch immer im Kriegs- Zustand mit Russlanmd (seit 22. Juni 1941), und das als Basis des deutschen +österreichischen Polit-Zustandes:
„Deutschland ist unser (EU bzw. NATO) Verbündeter, und wir arbeiten mit diesem Verbündeten eng zusammen, sowohl im Rahmen bilateraler Aktivitäten, wie auch gegen Russland.
>>> Deutschland (+Ö) haben einen offenen Kriegs-Zustand mit Russland – sic! – seit dem 22. Juni 1941 – sic! (=genau das gleiche wie die Ukraine= seit Februar 2022).
Die Einstellung zu D+Ö im Westen müsste die gleiche sein, wie bei der Ukraine – DENN – beide Polit- Gebilde sind im gleichen Kriegs- Zustand mit Russland.
Völkerrechtlich sind die Ukraine und Deutschland (+Ö) im Kriegszustand mit Russland – beide auf gleicher rechtlicher Stufe – sic! -sic! -sic!.
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Das Verhalten der West- Staaten gegenüber Deutschland (+Ö) müsste also gleich sein, wie bei der Ukraine: „Deutschland (+Ö) sind mit Russland im völkerrechtlichen Kriegs- Zustand (wie die Ukraine auch), also müssen wir eine gewisse Distanz wahren, zu Deutschland (+Ö), und zum aktuellen diplomatischen und Waffenlieferungs= Kriegsgeschehen (alles was D+Ö gegen Russland machen, geschieht im Rechtsrahmen eines bestehenden Kriegszustandes mit Russland – sic! – das ist zentral wesentlich – wird aber im Westen absolut ignoriert), damit wir nicht – völkerrechtlich und militärisch real – in den Krieg hineingezogen werden.“
Zwei Polit- Gebilde (=Ukraine +Deutschland), die sich noch enger verbünden, im gleichen völkerrechtlichen Zustand gegen Russland: Beide mit offenem Kriegs- Zustand gegen Russland.
Ein Ö- Offizier (Ö-Neutralität-???) befiehlt die Euro- Armeen:
Vorab – und integral
Die EU hat Sanktionen gegen die deutschen Staatsbürger Alina Lipp und Thomas Röper verhängt, weil sie von der offiziellen Linie abweichen. Dies ist der erste Fall von Verfolgung abweichender Meinungen unter EU-Bürgern. Die Meinungsfreiheit in Europa wird zunehmend durch Repressionen und digitale Zensur ersetzt.
US-Senator Graham – während eines Besuchs in Kiew:
Die Ukraine verliert diesen Krieg nicht. Das ist russische Propaganda. Betrachtet man eine Landkarte von vor einem Jahr und betrachtet sie heute, wird sich daran kaum etwas ändern.
Graham – über die Notwendigkeit, dass die USA Druck auf Russlands Verbündete ausüben muss:
70 % des gesamten russischen Öls werden von China und Indien gekauft. Als nächstes fahre ich nach Paris und danach nach Deutschland. Ich werde unsere europäischen Verbündeten auffordern, die Preisobergrenzen zu senken, um Putins fossile Brennstoffwirtschaft zu erschweren, die OPEC-Produktion zu erhöhen und die Preisobergrenzen zu senken. Wenn Europa das tut, wird das einen Unterschied machen. Es wird Russlands Kriegsmaschinerie schädigen.
Solange Europa diesen Weg weiterverfolgt und Sanktionen gegen China verhängt, wird der Senat handeln. Wir werden unsere Kollegen informieren. Ich werde mit dem Mehrheitsführer sprechen, und er mit dem Minderheitsführer, Senator Schumer. Nächste Woche trifft sich der Senat mit den Ukrainern. Und wir werden diese Idee diskutieren.
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Multilateral Sanctions Monitoring Team
It is a multinational sanction monitoring team launched on October 16, 2024 against North Korea ’s continuous provocations. South Korea as a new sanctions mechanism to replace expert panels under the UN Security Council ( 1718 Committee)[1] Led by 11 countries in the United States , France , Germany , Italy , the Netherlands , the United Kingdom, Canada , Australia , New Zealand and Japan.
Similar to the expert panel, the MSMT is responsible for constantly monitoring violations and evasions of sanctions against North Korea stipulated in UN Security Council resolutions, uncovering cases, and publishing reports. However, it is an inter-state association outside the UN’s boundaries. There is a difference in
Although the company has taken the first step into 11 countries, including the US and Japan , it will increase the number of participating countries and international organizations later. Naturally , the countries that protected North Korea did not naturally participate .