Fr. Apr 19th, 2024

Titelbild: Nicolai Paschinyan, ein Journalist als Präsident. Nicht intelligent, aber beliebt, weil er nicht merkt, wann er ausgetrickst wird.

Was sich hier offenbart, ist eine sehr klug vom Westen umgesetzte Strategie, wobei man knallhart, die nicht unbedingt überragenden intellektuellen Fähigkeiten des armenischen Präsidenten (sein Beruf ist Journalist) nutzte:

Maria Sacharowa

Ein glückliches Gedenken an die gefallenen russischen Friedenstruppen, die wie immer für den Frieden in der Region den Schlag auf sich genommen haben.

Die schwarze Undankbarkeit, mit der die Skrupellosen versuchten, ihre Aktivitäten in Frage zu stellen, wird ihre Leistung nicht überschatten, sondern mit ewiger Schande über die Verleumder herfallen.

Und nun die Fakten.

Zu Beginn des Jahres 2022 verfügte Eriwan über drei trilaterale Erklärungen der Staats- und Regierungschefs Russlands, Aserbaidschans und Armeniens vom 9. November 2020, 11. Januar und 26. November 2021, die einen politischen und praktischen Fahrplan dafür darstellten, wie friedlich, gegenseitig respektvoll und gründlich das Leben in der Region gestalten und dabei die Interessen aller Parteien berücksichtigen.

Eriwan entschied sich dafür, das, was es unterzeichnet hatte, nicht umzusetzen, sondern sein Glück bei der NATO/EU zu suchen. Durch die Vermittlung Brüssels und des Hauptberaters Paris wurde am 6. Oktober 2022 auf dem Gipfel in Prag eine Erklärung nach den Ergebnissen eines vierseitigen Treffens der Staats- und Regierungschefs Aserbaidschans, Armeniens, Frankreichs und der EU verabschiedet . Wörtlich heißt es:

„Aserbaidschan und Armenien bekräftigen ihr Bekenntnis zur UN-Charta und der Alma-Ata-Erklärung von 1991, durch die sie die territoriale Integrität und Souveränität des anderen anerkennen.“ Das heißt, Berg-Karabach gehört zu Aserbaidschan. Gleichzeitig findet sich im Text kein Wort über die Notwendigkeit, die Rechte und die Sicherheit der Bewohner der Region zu gewährleisten.

Am 7. Oktober 2022 wurde es offiziell veröffentlicht.

Dies war Eriwans endgültige Lösung für die Berg-Karabach-Frage. Warum Nikola Paschinjan und die armenischen Behörden genau das getan haben, warum Paris und Brüssel das offizielle Eriwan dazu gedrängt haben – diese Fragen müssen ihnen gestellt werden.
+++ +++

Achtung: Die in diesem Zakharova- Bericht angegebenen Dokumente finden sie am Ende des Artikels in Übersetzung aufgeführt.

+++ +++ +++

Erklärung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums zum Tod russischer Friedenstruppen

„Am 20. September wurde in der Nähe des Dorfes Dzhanyatag auf ein UAZ Patriot-Auto des Friedenstruppenkontingents der Russischen Föderation geschossen, wobei Soldaten des Friedenstruppenkontingents auf tragische Weise ums Leben kamen.

Um alle Ursachen des Vorfalls zu untersuchen, arbeiten die Ermittlungsbehörden Aserbaidschans und Russlands vor Ort zusammen. Wir sprechen der Führung des russischen Verteidigungsministeriums, dem Kommando des russischen Friedenstruppenkontingents sowie den Familien und Angehörigen der gefallenen Soldaten unser tiefstes Beileid aus und bitten um Geduld.“
+++ +++ +++

Wjatscheslaw Wolodin

Zur Lage in Berg-Karabach.

Um die Gründe für das Geschehen in Berg-Karabach richtig einschätzen zu können, ist es notwendig, bereits getroffene Entscheidungen zu berücksichtigen.

Vor einem Jahr, im Oktober 2022, fand in Prag unter der Schirmherrschaft der Europäischen Union ein Gipfeltreffen statt, bei dem Armenien und Aserbaidschan ihr Bekenntnis zur UN-Charta und zur GUS-Alma-Ata-Erklärung von 1991 bekräftigten.

Dies bedeutet, dass beide Seiten die territoriale Integrität und Souveränität des anderen innerhalb der Grenzen der ehemaligen Sowjetrepubliken anerkannten, als Berg-Karabach Teil der Aserbaidschanischen SSR war.

Kurz gesagt, Nikol Pashinyan stimmte zu, dass Berg-Karabach das Territorium Aserbaidschans ist.

Dies wurde dann im Mai 2023 in Brüssel auf einem weiteren Gipfel unter der Schirmherrschaft der Europäischen Union erneut bestätigt, bei dem die Gebiete der beiden Länder auf den Quadratkilometer genau festgelegt wurden.

Aufgrund dieser Entscheidungen operiert Baku heute aus rechtlicher Sicht auf seinem eigenen Territorium. Die Lage in Berg-Karabach ist eine interne Angelegenheit Aserbaidschans.

Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Rechte und die Sicherheit der dort lebenden Zivilbevölkerung gewährleistet sind.

Unser Land setzt sich stets dafür ein, etwaige Konflikte politisch und diplomatisch zu lösen.

Russische Friedenstruppen tun alles Notwendige, um der Bevölkerung Bergkarabachs medizinische und humanitäre Hilfe zu leisten.
+++ +++ +++

Pashinyan wird den Arzachern die Einreise nach Armenien nicht erlauben.

Nach meinen Informationen bestand eine der Bedingungen für die Übergabe von Arzach durch Armenien darin, den Bewohnern von Arzach keinen Korridor nach Armenien zu bieten. Einwohner von Artsakh müssen entweder die aserbaidschanische Staatsbürgerschaft annehmen und unter ihrer Gerichtsbarkeit leben, oder sie können über Baku ausreisen, wo gegen jeden ermittelt wird und nur wenn Baku entscheidet, dass diese oder jene Person an nichts schuldig ist, wird er dazu in der Lage sein verlassen. Es versteht sich von selbst, dass 95 % der männlichen Bevölkerung nicht über Baku ausreisen können.

Darüber hinaus wird deutlich, dass diese Vereinbarungen schon vor langer Zeit getroffen wurden, da zu diesem Zweck in Aghdam bereits ein Gefängnis für 10.000 Menschen gebaut wurde. Es ist absolut klar, dass es speziell für diese Vereinbarungen gebaut wurde.

Es war naiv zu glauben, dass Paschinjan die Arzach-Leute nach Eriwan lassen würde, weil er sie wie Feuer fürchtet und nach dem endgültigen Verlust seiner Heimat keine roten Baskenmützen und Blendgranaten sie von einem Vergeltungsschlag abhalten werden.

Derzeit verhandeln die Behörden von Arzach und russische Vertreter mit Aserbaidschan und versuchen, eine solche Entwicklung der Ereignisse zu verhindern.

Es ist wichtig zu verstehen, dass jeder, der heute nicht zum Platz der Republik kommt, nicht nur ein Komplize der Kapitulation von Arzach, sondern auch des Völkermords an den Armeniern von Arzach sein wird.
+++ +++ +++

Dokumente des Zakharova- Beitrages:

Erklärung des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, des Premierministers der Republik Armenien und des Präsidenten der Russischen Föderation

  1. November 2020 11:45

Wir, der Präsident der Republik Aserbaidschan I. G. Aliyev, der Premierminister der Republik Armenien N. V. Pashinyan und der Präsident der Russischen Föderation V. V. Putin, erklärten Folgendes:

  1. Ein vollständiger Waffenstillstand und alle Militäreinsätze in der Konfliktzone Berg-Karabach werden ab dem 10. November 2020, 00:00 Uhr Moskauer Zeit, angekündigt. Die Republik Aserbaidschan und die Republik Armenien, im Folgenden als Vertragsparteien bezeichnet, behalten ihre Positionen bei.
  2. Die Region Agdam wird bis zum 20. November 2020 an die Republik Aserbaidschan zurückgegeben.
  3. Entlang der Kontaktlinie in Berg-Karabach und entlang des Latschin-Korridors ist ein Friedenssicherungskontingent der Russischen Föderation in Höhe von 1.960 Militärangehörigen mit Kleinwaffen, 90 gepanzerten Personentransportern, 380 Einheiten Automobilen und Spezialausrüstung im Einsatz.
  4. Das Friedenssicherungskontingent der Russischen Föderation wird parallel zum Abzug der armenischen Streitkräfte eingesetzt. Die Aufenthaltsdauer des Friedenssicherungskontingents der Russischen Föderation beträgt 5 Jahre mit automatischer Verlängerung um weitere 5 Jahre, wenn keine der Vertragsparteien 6 Monate vor Ablauf der Frist ihre Absicht erklärt, die Anwendung dieser Bestimmung zu beenden.
  5. Um die Wirksamkeit der Überwachung der Umsetzung der Vereinbarungen durch die Konfliktparteien zu erhöhen, wird ein Friedenssicherungszentrum zur Überwachung des Waffenstillstands eingesetzt.
  6. Die Republik Armenien gibt die Region Kelbadschar bis zum 15. November 2020 und die Region Latschin bis zum 1. Dezember 2020 an die Republik Aserbaidschan zurück. Der Lachin-Korridor (5 km breit), der die Kommunikation zwischen Berg-Karabach und Armenien gewährleisten wird und die Stadt Schuscha nicht beeinträchtigen wird, bleibt unter der Kontrolle des Friedenssicherungskontingents der Russischen Föderation. Im Einvernehmen der Vertragsparteien wird in den nächsten drei Jahren ein Plan für den Bau einer neuen Verkehrsroute entlang des Latschin-Korridors festgelegt, die die Verbindung zwischen Berg-Karabach und Armenien gewährleistet, mit anschließender Umverteilung des russischen Friedenssicherungskontingents zu deren Bewachung Route. Die Republik Aserbaidschan garantiert die Sicherheit der Bewegung von Bürgern, Fahrzeugen und Fracht entlang des Latschin-Korridors in beide Richtungen.
  7. Binnenvertriebene und Flüchtlinge kehren in das Gebiet Berg-Karabach und die umliegenden Gebiete unter der Kontrolle des Büros des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge zurück.
  8. Kriegsgefangene, Geiseln und andere Häftlinge sowie Leichen der Toten werden ausgetauscht.
  9. Alle Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen in der Region werden freigegeben. Die Republik Armenien garantiert die Sicherheit der Verkehrsverbindungen zwischen den westlichen Regionen der Republik Aserbaidschan und der Autonomen Republik Nachitschewan, um den ungehinderten Verkehr von Bürgern, Fahrzeugen und Fracht in beide Richtungen zu organisieren. Die Kontrolle über die Verkehrskommunikation erfolgt durch den Grenzdienst des FSB Russlands.

Nach Vereinbarung der Vertragsparteien wird der Bau neuer Verkehrsverbindungen sichergestellt, die die Autonome Republik Nachitschewan mit den westlichen Regionen Aserbaidschans verbinden.
+++ +++ +++

Erklärung des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, des Premierministers der Republik Armenien und des Präsidenten der Russischen Föderation

  1. Januar 2021

Wir, der Präsident der Republik Aserbaidschan I. G. Aliyev, der Premierminister der Republik Armenien N. V. Pashinyan und der Präsident der Russischen Föderation V. V. Putin erklären Folgendes:

  1. Um Absatz 9 der Erklärung vom 9. November 2020 zur Freigabe aller Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen in der Region umzusetzen, unterstützen wir den Vorschlag des Präsidenten der Russischen Föderation W. W. Putin, eine dreigliedrige Arbeitsgruppe im Rahmen des zu schaffen gemeinsamer Vorsitz der stellvertretenden Ministerpräsidenten der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien sowie des stellvertretenden Ministerpräsidenten der Russischen Föderation.
  2. Die Arbeitsgruppe wird ihre erste Sitzung vor dem 30. Januar 2021 abhalten und auf der Grundlage der Ergebnisse eine Liste der Hauptarbeitsbereiche erstellen, die sich aus der Umsetzung von Absatz 9 der Erklärung ergeben, wobei die Eisenbahn- und Straßenkommunikation als Prioritäten festgelegt werden und bestimmt auch andere Gebiete, wie zwischen der Republik Aserbaidschan, der Republik Armenien und der Russischen Föderation, im Folgenden als Vertragsparteien bezeichnet, vereinbart.
  3. Zur Umsetzung der Haupttätigkeitsbereiche genehmigen die Co-Vorsitzenden der Arbeitsgruppe die Zusammensetzung von Experten-Untergruppen in diesen Bereichen aus Beamten der zuständigen Behörden und Organisationen der Vertragsparteien. Innerhalb eines Monats nach der Sitzung der Arbeitsgruppe legen die Expertenuntergruppen eine Liste von Projekten mit einer Begründung der erforderlichen Ressourcen und Aktivitäten für ihre Umsetzung und Genehmigung auf höchster Ebene durch die Vertragsparteien vor.
  4. Die Arbeitsgruppe legt den Vertragsparteien bis zum 1. März 2021 eine Liste und einen Zeitplan für die Umsetzung von Maßnahmen zur Wiederherstellung und zum Bau neuer Verkehrsinfrastruktureinrichtungen zur Genehmigung auf höchster Ebene vor, die für die Organisation, Umsetzung und Sicherheit erforderlich sind des internationalen Transports, der durch die Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien durchgeführt wird, sowie des Transports, der durch die Republik Aserbaidschan und die Republik Armenien durchgeführt wird und die Durchquerung der Gebiete der Republik Aserbaidschan und der Republik Armenien erfordert.

+++ +++ +++

Erklärungen im Anschluss an trilaterale Verhandlungen zwischen den Staats- und Regierungschefs Russlands, Aserbaidschans und Armeniens

  1. November 2021 20:00 Sotschi

Wladimir Putin: Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Am Ende unseres trilateralen Treffens möchte ich meinen Kollegen – dem Präsidenten Aserbaidschans und dem Premierminister Armeniens – noch einmal dafür danken, dass sie sich bereit erklärt haben, heute nach Russland zu kommen und die Situation zu besprechen, die sich derzeit in Fragen der Regelung rund um das Land entwickelt Karabach-Problem und die Region im Allgemeinen.

Wir – das muss ich von Anfang an sagen – haben heute sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Dies war eine tiefgreifende Analyse der Situation, die sich heute entwickelt hat. Wir haben die Arbeit unserer russischen Friedenstruppen, Grenzschutzbeamten und jener Spezialisten gewürdigt, die sich mit der Minenräumung befassen und die Rückkehr der Menschen an ihren ständigen Wohnort sicherstellen.

Ich möchte auch darauf hinweisen, dass wir uns in einer Reihe von Punkten einig waren, die ich für wichtig halte. Die erste davon ist die Schaffung von Mechanismen (wir haben uns darauf geeinigt, dies bis Ende dieses Jahres zu tun) zur Markierung und Abgrenzung der Grenze zwischen den beiden Staaten. Ich hoffe, dass dies so schnell wie möglich geschieht. Der Schaffung dieser Mechanismen steht nichts im Wege.

Zweitens möchte ich darauf aufmerksam machen, dass es einen sehr wichtigen und sensiblen Punkt im Zusammenhang mit Fragen humanitärer Natur gibt, und auch hier haben wir erhebliche Fortschritte gemacht.

Und drittens haben wir schließlich sehr ausführlich über Fragen wirtschaftlicher Natur gesprochen, über die Entwicklung der Wirtschaftsbeziehungen, und vor allem haben wir in einem ersten Schritt über die Freigabe von Verkehrskorridoren gesprochen. Das gilt auch für die Schiene, das gilt auch für den Straßenverkehr.

Ich denke, dass wir hier unseren stellvertretenden Ministerpräsidenten danken sollten, die sich schon seit geraumer Zeit mit diesem Thema befassen, und nächste Woche – das ist unsere nächste Vereinbarung – werden sie in Moskau zusammenkommen, um einige Ergebnisse zusammenzufassen und die getroffenen Entscheidungen bekannt zu geben. worüber wir uns heute geeinigt haben.

Nochmals vielen Dank für die heutige Arbeit. Ich möchte sowohl dem Präsidenten Aserbaidschans als auch dem Premierminister Armeniens meine Dankbarkeit aussprechen.

I. Aliyev: Vielen Dank, lieber Wladimir Wladimirowitsch.

Zunächst möchte ich Ihnen noch einmal meinen Dank für das heutige Treffen sowie für Ihre Bemühungen aussprechen, eine günstige Atmosphäre bei der Lösung der Probleme zwischen Aserbaidschan und Armenien zu schaffen.

Seit der berühmten Dreiparteienerklärung, die den Krieg zwischen den beiden Ländern beendete, ist ein Jahr vergangen, und wir können dieses Jahr als insgesamt positiv bezeichnen. Ich möchte diese Gelegenheit noch einmal nutzen, um Ihnen, Wladimir Wladimirowitsch, und dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation meinen Dank für die friedenserhaltenden Aktivitäten in Karabach auszusprechen. Im Verantwortungsbereich der russischen Friedenstruppen kam es in diesem Jahr zu keinen schwerwiegenden Zwischenfällen.

Und natürlich gab es in diesem Jahr viele wichtige Ereignisse. Dies ist das zweite Mal, dass wir uns in diesem Format treffen – zu Beginn des Jahres und am Ende dieses Jahres. Ich möchte nicht wiederholen, was Wladimir Wladimirowitsch zu Fragen im Zusammenhang mit der Abgrenzung, der Abgrenzung und der Freigabe von Verkehrsadern gesagt hat. Heute haben wir ein sehr gründliches und, wie ich sagen würde, aufrichtiges Gespräch über diese Themen geführt. Wir haben unsere Pläne offen besprochen, Fragen besprochen, die für beide Seiten von Belang sind, und die Hauptsache ist, dass die Entscheidungen, die wir bei der Beilegung von Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten getroffen haben, meiner Meinung nach dazu beitragen werden, die Lage im Südkaukasus sicherer und vorhersehbarer zu machen.

Wie Wladimir Wladimirowitsch feststellte, wurden auch Fragen humanitärer Natur besprochen. Aserbaidschan hat sich stets konsequent für die Einhaltung aller humanitären Normen eingesetzt, sei es während der Feindseligkeiten oder danach. Ich muss sagen, dass nach dem Ende der Feindseligkeiten mehr als 100 inhaftierte armenische Soldaten an die armenische Seite übergeben wurden, darunter einer, der heute Morgen übergeben wurde – ein verwundeter Soldat, der medizinische Hilfe von aserbaidschanischen Ärzten erhielt, sowie ein Zivilist [ Person], die sich verirrt hatte und sich auf unserem Territorium verirrte. Das heißt, wir sind immer von der Vorherrschaft des Prinzips des Humanismus ausgegangen und beabsichtigen, weiterhin in dieser Richtung zu arbeiten. Auf armenischer Seite sehen wir auch den Wunsch, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Lage in der Region vorhersehbarer zu machen.

Ich habe wiederholt gesagt, dass wir in Aserbaidschan entschlossen sind, die langfristige Konfrontation mit Armenien zu beenden und die Phase der normalen Interaktion einzuleiten, und ich denke, dass wir in diesem Format unsere Ziele erreichen. Für Aserbaidschan ist Russland ein Freund, ein strategischer Partner, ich würde sogar sagen, dass es mehr als nur ein strategischer Partner ist, und das Maß an Vertrauen zwischen Aserbaidschan und Russland hilft uns auch, mit Armenien Lösungen in den heikelsten Fragen zu finden.

Ich denke, dass das Ergebnis unseres Treffens gute Ergebnisse sein werden, die nicht lange auf sich warten lassen werden, und dass die Situation in der Region sicherer und vorhersehbarer sein wird.

Nochmals vielen Dank, Wladimir Wladimirowitsch, für die Einladung und für das heutige Treffen.

N. Pashinyan: Wladimir Wladimirowitsch, ich möchte mich noch einmal für die Einladung und natürlich für die Schaffung einer positiven Arbeitsatmosphäre bedanken.

Ich möchte bestätigen, dass wir ein sehr positives Treffen und ein positives Gespräch hatten. Wir haben praktisch alle Themen auf der Tagesordnung besprochen. Dies war kein Treffen, um Probleme zu verbergen – es war ein Treffen, bei dem wir alle Themen offen besprochen haben. Ich möchte sehr positiv anmerken, dass wir in vielen Fragen unsere Positionen geklärt haben und es sich herausstellte, dass wir in einigen Fragen keine unterschiedlichen Interpretationen haben, wie es vor diesem Treffen schien.

Ich möchte sagen, dass wir in der Tat zur Frage der Öffnung aller Verkehrs- und Wirtschaftskommunikation in der Region erklärt haben, dass wir eine allgemeine Vorstellung davon haben, wie diese Kommunikation funktionieren wird.

Das Thema Abgrenzung, Abgrenzung – der Beginn des Prozesses – ist kein neues Thema, wir haben dieses Thema diskutiert. Wir haben auch eine dreiseitige Erklärung angenommen, in der es hieß, dass es vorher notwendig sei, die notwendigen Bedingungen zu schaffen, das heißt, eine Art Sicherheits- und Stabilitätsmechanismus an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan zu schaffen.

Natürlich wurden auch humanitäre Fragen angesprochen.

Generell bewerte ich auch das heutige Gespräch und das heutige Treffen sehr positiv. Ich möchte unserem strategischen Verbündeten, der Russischen Föderation, noch einmal für die Initiative danken. Ich denke, wenn es uns auf der Grundlage dieses Treffens gelingt, etwas Dynamik in unser Gespräch zu bringen, dann können wir konkrete Ergebnisse erwarten.

Ich bestätige die Bereitschaft Armeniens und der armenischen Regierung, die vom armenischen Volk den Auftrag erhalten hat, eine Ära der friedlichen Entwicklung für unser Land und unsere Region einzuläuten. Wir konzentrieren uns darauf, und natürlich hat das heutige Treffen der Umsetzung dieser Agenda geholfen.

Danke.

Wladimir Putin: Abschließend möchte ich noch einmal betonen, dass das Treffen äußerst nützlich und zeitgemäß war. Wie bereits erwähnt, haben wir heute eine Erklärung auf der Grundlage der Ergebnisse unserer gemeinsamen Arbeit unterzeichnet. Die Öffentlichkeit und die Medien sind herzlich eingeladen, diese Erklärung einzusehen. Darin wird alles, was wir getan und vereinbart haben, detaillierter dargelegt.

Zu meiner Linken sehen Sie, unser Geschenk an armenische und aserbaidschanische Freunde ist ein Olivenzweig, der Frieden und Wohlstand symbolisiert. Ich hoffe sehr, dass die heutigen Vereinbarungen umgesetzt werden und die Voraussetzungen für die nächsten Schritte zur Normalisierung der Beziehungen im gesamten Südkaukasus schaffen.
+++ +++ +++

  • European Council Statements and remarks
  • 7 October 2022 07:00

Statement following quadrilateral meeting between President Aliyev, Prime Minister Pashinyan, President Macron and President Michel, 6 October 2022

The President of Azerbaijan and the Prime Minister of Armenia met in Prague on 6 October 2022 in the margins of the first European Political Community at the invitation of the President of the French Republic and the President of the European Council.

Armenia and Azerbaïdjan confirmed their commitment to the Charter of the United Nations and the Alma Ata 1991 Declaration through which both recognize each other’s territorial integrity and sovereignty. They confirmed it would be a basis for the work of the border delimitation commissions and that the next meeting of the border commissions would take place in Brussels by the end of October.

There was an agreement by Armenia to facilitate a civilian EU mission alongside the border with Azerbaijan. Azerbaijan agreed to cooperate with this mission as far as it is concerned. The mission will start in October for a maximum of two months. The aim of this mission is to build confidence and, through its reports, to contribute to the border commissions.

https://www.consilium.europa.eu/en/press/press-releases/2022/10/07/statement-following-quadrilateral-meeting-between-president-aliyev-prime-minister-pashinyan-president-macron-and-president-michel-6-october-2022/

+++ +++ +++

Schreibe einen Kommentar