Do. Jun 20th, 2024

Es wurde noch kein Termin für die Abstimmung über das Dokument festgelegt

UN, 12. April. /Liechtenstein hat mit der Unterstützung von 38 Staaten einen Resolutionsentwurf der UNO-Generalversammlung eingebracht, der eine Sitzung dieses Gremiums vorschreibt, wenn im Sicherheitsrat das Veto eingelegt wird. Die Ständige Vertretung des Fürstentums bei der Weltorganisation gab am Dienstag eine entsprechende Erklärung ab.

“Liechtenstein hat zusammen mit 38 Mitunterzeichnern einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der jedes Mal eine Sitzung der UNO-Generalversammlung vorschreibt, wenn im Sicherheitsrat das Veto eingelegt wird. Diese Resolution wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Generalversammlung und des Multilateralismus sein”, heißt es in dem Text.

Das Büro der UN-Generalversammlung teilte mit, dass noch kein Termin für eine Abstimmung über das Dokument festgelegt worden sei. Australien, Österreich, Bulgarien, Estland, Irland, Lettland, Litauen, Malta, Neuseeland und Norwegen haben sich offen für die Resolution ausgesprochen. Die auf Twitter veröffentlichte Liste ist offen für weitere Mitstreiter.

Der Resolutionsentwurf sieht für den Fall eines Vetos eines oder mehrerer ständiger Mitgliedsländer eine Sitzung der Generalversammlung und eine Debatte innerhalb von 10 Arbeitstagen vor, wenn die Generalversammlung keine Sondersitzung zu derselben Situation abhält. Darüber hinaus müsste der UN-Sicherheitsrat den Verfassern zufolge der Generalversammlung 72 Stunden vor der geplanten Sitzung einen Blockadebericht übermitteln. Der Punkt “Veto” soll laut dem Dokument auf die Tagesordnung der 77. Tagung der Generalversammlung gesetzt werden.

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