AUSTRIA AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Be4---RUSSIA Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY TRADE ROUTES

EAST-MED/Israel-Gas für Europa: Sondierungen für die Umsetzung des alten Pipeline-Plans laufen

30. März 2022 redaktion

Die Türkei und Israel erörtern die Möglichkeit, israelisches Gas nach Europa zu liefernBei dem diskutierten Projekt geht es um den Bau einer Unterwasserpipeline, die vom israelischen Leviathan-Gasfeld über die Türkei…

Be4---RUSSIA Bo4---INDIA Bs4---USA cr---ARAB-SAUDI/VAE/EGY/etc. cr---EU ECONOMY

Saudi-Arabien: KEIN Ausschluss Russlands aus der OPEC+

29. März 2022 redaktion

Saudi-Arabien schließt Maßnahmen gegen Russland in der OPEC+ angesichts der Geopolitik ausDer Minister für Energie und Infrastruktur der VAE, Suhail Al-Mazroui, hatte zuvor erklärt, dass Russland trotz der geopolitischen Krise…

AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Bc4---CHINA Be4---RUSSIA Bs4---USA cr---EU GERMANY MILITARY RU-IMPORT-SUBSTITUTION RU-MIL + CSTO + SYR

RUS-Import-Substitution: Flugzeugindustrie- Forschung bildet Konsortium

29. März 2022 redaktion

Russische Universitäten und wissenschaftliche Institute haben ein Konsortium zur Importsubstitution im Flugzeugbau gegründetInsbesondere wird das IRNITU in Zusammenarbeit mit Flugzeugwerken in Irkutsk und Ulan-Ude Software für die Herstellung von Flugzeugzellen…

AUSTRIA AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Be4---RUSSIA Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY NO-DOLLAR-TRADE

Europa vor der Auflösung aller Gas-Lieferverträge mit Russland – Preise werden steigen

29. März 2022 redaktion

Der Westen – hier vor allem Deutschland – führt an, Russland würde mit der Rubel- Weisung / Zahlung nicht in Euro oder Dollar sondern Rubel – die Liefer- Verträge brechen.…

Be4---RUSSIA Bo4---INDIA ECONOMY MILITARY NO-DOLLAR-TRADE

Indien: US-Druck lässt IND-RUS-Verhandlungen über No-Dollar-Trade ins Stocken geraten

29. März 2022 redaktion

Indien sagt, der Druck der USA habe die Überlegungen zum Handel mit Russland in Rupien verzögertMoskau hat bereits die VTB und die Sber als die Banken benannt, die auf russischer…

Be4---RUSSIA Bo4---INDIA ECONOMY NO-DOLLAR-TRADE

Medien No-Dollar-Trade: Indien plant nicht, russisches Öl in Rupien zu bezahlen

29. März 2022 redaktion

Staatliche Unternehmen erwägen keine Angebote aus Russland oder einem anderen Land, um Öl in Rupien zu kaufen, sagte der stellvertretende indische Erdöl- und Gasminister Rameshwar Teli NEU DELHI, 29. März.…

AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Be4---RUSSIA EAEU ECONOMY

RUS-Präsidentensprecher Peskov: Plan für Nicht-Rubel-Zahlungen wird ausgearbeitet

29. März 2022 redaktion

Peskow: Russland erwägt Plan für den Fall, dass europäische Länder Gasverträge kündigenRussischer Präsidentensprecher sagt, dass Russland kein Gas umsonst liefern wird MOSKAU, 29. März. /Moskau arbeitet an einem Aktionsplan für…

AUSTRIA AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Bc4---CHINA Be4---RUSSIA Bo4---INDIA Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY

No-RUS-Gasversorgung: E.ON-Chef meint, mindestens 3 Jahre / RUS-EU-Botschafter meint EU-Selbstmord

29. März 2022 redaktion

E.ON-Chef sagt, Deutschland brauche drei Jahre, um Gas aus Russland zu ersetzenOhne Gasimporte aus Russland würde die deutsche Wirtschaft enorme Verluste erleiden, sagte Leonard Birnbaum BERLIN, 29. März. /Leonard Birnbaum,…

AUSTRIA AVAILABILITY + PRICE/ ENERGY-FOOD+MORE Be4---RUSSIA Bs4---USA cr---EU ECONOMY GERMANY NO-DOLLAR-TRADE

G7 beschließt US-Vorgabe: KEINE Rubel-Zahlungen (bei RUS-Lieferstop gibt es Ersatzlieferungen aus USA + Katar)

29. März 2022 redaktion

Sollte umgesetzt werden, was die G7 mit der EU nun beschlossen haben, so wird wohl schon ab Frühsommer 2022 die Versorgung mit russischem Gas eingestellt werden – und die EU…

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Russische Meinung/Gas für Rubel: Vorteile, Probleme und Folgen der Umstellung

29. März 2022 redaktion

Ein russischer Analyst über die Bedrohung durch die Umstellung auf Rubelzahlungen bei Exporten für unfreundliche Länder und Russland selbst Der kollektive Westen und insbesondere die Europäische Union sind schockiert von…

USA & EU

A-c-RIC-RussiaIndiaChina USA & EU

Trump: Demokratie statt NATO-Artikel 4,5,6: Vertragsklauseln als Demokratie-feindlicher Rechts-Zustand

20. Jänner 2026 redaktion

Vorab – grundsätzlich / IRAN:
Grönland wird maximiert präsentiert – um von den Kriegs-Vorbereitungen gegen den Iran abzulenken.
Grönland als Placebo, dass den Iran-Schierlingsbecher covern soll.
Y
Eine Iran-Aktion ist nötig, denn Russland muss gestoppt werden. Die Lage in der Ukraine ist im Rahmen der US +EU/NATO-Steuermechnismen de facto außer Kontrolle= rein Russland bestimmt, welche Zustände in der Ukraine herrschen. <<< Wenn wir den Iran angreifen, werden wir (indirekt) auch Russland stoppen, denn Russland wird sich, nach einer Iran-Niederlage zu fürchten beginnen, vor der (im Rahmen von Iran präsentierten) Militär- Macht von US +EU/NATO (<<< so meinen die US+EU/NATO-Macht-Träumer-innen).

Russland und China- sollte man ergänzend berücksichtigen – haben eine sehr gute Radar-Überwachung ihrer „Nachbarschaften“ aufgebaut (=selbst wenn das Iran-Radar ausgeschaltet ist, sehen RUS und CHN nach wie vor alles, und können dies dem Iran „mitteilen“).

Wenn man – mit den gegebenen Rahmenbedingungen wie sie sind – den Iran angreift, dann …
+A> … ist man sehr verzweifelt, und sieht keine ander Möglichkeit mehr
+B> … ist man unzureichend informiert, bezüglich der Iran- Militär- Potentiale, und der durch RUS + CHN möglichen weitergehenden Mil-Unterstützungs-Möglichkeiten.
+C> … nimmt man Drogen? (Der Bundeskanzler glaubt, dass die Mullahs am Ende sind. Es seien »die letzten Tage und Wochen«.)

Für Trump und seine Administration darf A+B angenommen werden, für die Europäer-innen darf C als gegebener Zustand vermutet werden.

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+> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie
+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN
+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders
+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

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+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

Euro-Journalist-innen lügen dahingehend, dass Trump gegen die NATO sei – was so NICHT stimmt.
Trump und die USA befürworten NATO-Struktur-Zustände:
Standardisierung der Waffensysteme (die die US-Rüstungswirtschaft bevorzugt), einheitliche Führung der Militär-Strukturen (Führung jeweils durch US- Militärs), und so weiter. <<< Niemand, absolut niemand in den USA ist gegen diese Struktur-Zustände, auch nicht Trump= ALLE in den USA sind dafür.

Trump ist nicht gegen die NATO, nicht generell gegen den NATO-Vertrag, sondern hier die Artikel 4, 5 und 6:
https://www.nato.int/en/about-us/official-texts-and-resources/official-texts/1949/04/04/the-north-atlantic-treaty

Trump sieht hier berechtigt, eine Einschränkung der legislativen Souveränität der USA (und de jure aller NATO-Staaten).

FPI hat die Google-AI befragt – zum Thema „freie Entscheidung der Abgeordneten“ – lesen Sie selbst:

Man beachte dahingehend grundsätzlich:
Im NATO-Rahmen geht es nicht darum, ob man mit Fraktions-Disziplin irgendwelche Steuer-Gesetze umsetzen will – oder sonstige innerstaatliche Regelungszustände, im Bereich Finanzen, Verkehr, Soziales, etc. – hier geht es um viel mehr >>> hier geht es um Krieg und Frieden, darum ob Bürger-innen (auch Frauen) eines Staates in den Krieg (und möglichen Tod) geschickt werden, oder nicht.

Wie lässt sich eine – vertraglich angeordnete – Kriegserklärung (die hier von den jeweiligen NATO- Bündnisstaaten gegen den „Angreifer-Staat“ gemacht werden muss), und Kriegs-Mobilisierung, und sich daraus ergebende Kriegsführung, mit dem „demokratisch freien Mandat“ dahingehend „demokratisch“ vereinbaren? =Trump meint, gar nicht – und interessanter Weise, wollen sich Euro- Verfassungsrechtler-innen zu diesem Thema nicht äußern (weil sie sonst Trump recht geben müssten?).

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+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN

Würden die USA Europa im Falle eines Militär-Falles helfen? JA – ABER – OHNE vertragliche Verpflichtung.
Y
Trump meint, die USA sollten – OHNE vertragliche Bindung – jeweils zu sicherheitspolitischen Entscheidungen ALLEINIG frei entscheiden (ohne rechtlich bindende Vertrags-Klauseln), also die US- Legislative (Repräsentantenhaus, Senat, Präsident) sollten in freier Wahl der Möglichkeiten (ohne Vertrags-Klausel-Bindung) eine Entscheidung zur jeweiligen Lage treffen.
Y
Das ist auch demokratiepolitisch sehr wesentlich.
Ein Vertrag aus 1949 bestimmt, wann die USA – oder Spanien – oder Tschechien – oder sonstiger NATO-Vertrags-Staat – eine Kriegserklärung an irgendwen machen? <<< Genau darum geht es.
Y
Der NATO-Vertrag legt bindende Verhaltensweisen der Staaten fest – UND – fixiert damit, dass sich die Gesetzgebungs-Organe der Staaten, nicht in freier Entscheidung, sondern durch Vertrags-Zustand definiert, entscheiden. <<< Das ist demokratiepolitisch eigentlich nicht zulässig (wenn man Demokratie ernst nimmt).

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+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

Wie sieht es bei der Russen-NATO aus, also bei der CSTO, beim CSTO-Vertrag.
https://en.odkb-csto.org/documents/documents/dogovor_o_kollektivnoy_bezopasnosti/#loaded

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+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

Man könnte meinen, beide Verträge hätten die gleichen Rechts-Zustände als Bündnis-Klauseln, so ist es nicht.
Ergänzungs-Info: Russland führt seine Spezielle Militär-Operation völkerrechtlich unter Artikel 51 UN-Charta.
Man beachte hier einerseits die UN- Charta (Artikel 39 und 51), sowie UN-GA-Resolution 3314.
https://treaties.un.org/doc/publication/ctc/uncharter.pdf
https://docs.un.org/en/A/RES/3314(XXIX)

Die CSTO stellt ihre Aktivitäten unter „Aggression“, und damit de jure unter UN- Artikel 39 (=UN-Sicherheitsrat als oberste Entscheidungs-Instanz.
Y
Die NATO stellt ihre Aktivitäten unter „armed attack“, und damit de jure unter individuelle Verteidigung, also der Sicherheitsrat ist nur peripher – nicht zentral wie bei der CSTO – mit beteiligt (Haupt-Entscheidungs-Träger sind die NATO-Einzel-Staaten).

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+++3314+++

Pausenfüller: Von der Philosophie der nicht existenten Lücke

A-c-RIC-RussiaIndiaChina USA & EU

RUSSIA & CHINA

Lügt Trump? RUS sagt, Putin habe in Alaska niemals einem Treffen mit Zelensky zugestimmt

A-c-RIC-RussiaIndiaChina RUSSIA & CHINA

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USA & EU

Trump: Demokratie statt NATO-Artikel 4,5,6: Vertragsklauseln als Demokratie-feindlicher Rechts-Zustand

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+> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

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+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

Trump sieht hier berechtigt, eine Einschränkung der legislativen Souveränität der USA (und de jure aller NATO-Staaten).

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+> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN

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+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

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+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

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+++3314+++

Pausenfüller: Von der Philosophie der nicht existenten Lücke

Hacker-Erfolg?: Shah-Sohn in Iran-Staats-Fernsehen mit Botschaft

USA macht Re-Branding: Aus Ramstein-Koalition wird „Board of Peace“/ zuerst für Gaza, dann für die Welt.

RUSSIA & CHINA

Lügt Trump? RUS sagt, Putin habe in Alaska niemals einem Treffen mit Zelensky zugestimmt

USA/Neu-Ausrichtung=Euro-Länder= US-Ballast / Österreich+Deutschland im Kriegszustand mit Russland

Ukraine verweigert Auskunft über Zaporoschja Atom- Waffen- Material

China: Asien-Pazifik-Front der USA / NATO-Erweiterung führt zu größerem Konflikt / Kanonenfutter / Dollarrettung

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Kategorie: ECONOMY

+++…+++…++++> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

+++…+++…++++> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

Trump sieht hier berechtigt, eine Einschränkung der legislativen Souveränität der USA (und de jure aller NATO-Staaten).

+++…+++…++++> Trump-USA: Militär-Hilfe für Europa grundsätzlich ja – auf Vertragsbasis (=NATO) aber NEIN

+++…+++…++++> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

+++…+++…++++> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!

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+> Mit dem NATO-Bündnis-Vertrag gegen die Demokratie

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+> NATO-Vertrag: Mit Artikel 4, 5 und 6 gegen die Demokratie

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+> CSTO= „Russen-NATO“: Rechts- Zustände ähnlich aber anders

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+> CSTO= „Aggression“ / NATO= „armed attack“= de jure ein signifikanter Unterschied – sic!