Xi Jinping hat sich bei Gesprächen mit Macron und Scholz über die Ukraine-Krise gegen Sanktionen gegen Russland ausgesprochen

Xi Jinping betonte, dass die derzeitige Situation in der Ukraine besorgniserregend sei und China die erneuten Kämpfe auf dem europäischen Kontinent zutiefst bedauere. China ist der Ansicht, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder geachtet, die Ziele und Grundsätze der UN-Charta respektiert, die legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder ernst genommen und alle Anstrengungen unternommen werden sollten, um zur friedlichen Lösung von Krisen beizutragen.

Vorrangig geht es darum, eine Eskalation der Spannungen oder gar eine außer Kontrolle geratene Situation zu vermeiden. China würdigt die Bemühungen Frankreichs und Deutschlands um eine Lösung der Situation in der Ukraine und ist bereit, sich mit Frankreich, Deutschland und der EU abzustimmen und eine aktive Rolle in der internationalen Gemeinschaft zu spielen, die den Bedürfnissen aller Beteiligten entspricht.

Xi Jinping betonte, dass wir die Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine gemeinsam unterstützen und beiden Seiten helfen sollten, die Dynamik der Gespräche aufrechtzuerhalten, Schwierigkeiten zu überwinden und die Verhandlungen fortzusetzen, um Ergebnisse und Frieden zu erzielen.

China ruft zu größter Zurückhaltung auf, um eine größere humanitäre Krise zu vermeiden. China hat eine Sechs-Punkte-Initiative zur humanitären Lage in der Ukraine vorgelegt und ist bereit, der Ukraine weitere humanitäre Hilfe zu leisten. Wir müssen zusammenarbeiten, um die negativen Auswirkungen der Krise zu verringern. Die entsprechenden Sanktionen werden die Stabilität der globalen Finanz-, Energie-, Transport- und Versorgungsketten beeinträchtigen, die Weltwirtschaft unter der schweren Last der Pandemie herunterziehen und allen Beteiligten schaden. Wir müssen ein gemeinsames, umfassendes, kooperatives und nachhaltiges Sicherheitskonzept aktiv fördern.

China unterstützt Frankreich und Deutschland dabei, von den eigenen Interessen Europas auszugehen, die dauerhafte Sicherheit Europas zu berücksichtigen, die strategische Unabhängigkeit zu wahren und eine ausgewogene, wirksame und nachhaltige europäische Sicherheitsstruktur zu fördern. China begrüßt auch einen gleichberechtigten Dialog zwischen Europa, Russland, den USA und der NATO.