Di. Apr 16th, 2024

Was ist ein Schauprozess – Wikipedia teilt mit:
Als Schauprozesse werden im Allgemeinen öffentliche Gerichtsverfahren bezeichnet, bei denen die Verurteilung des Beklagten bereits im Voraus feststeht.
Der Prozess wird somit nur zur Wahrung des Anscheins einer gewissen Rechtsstaatlichkeit oder auch aus politischen Gründen durchgeführt, zu denen propagandistische Zwecke oder die öffentliche Herabwürdigung und Demütigung eines Angeklagten gehören können.
Schauprozesse werden unter anderem als Mittel zur Verfolgung politischer Gegner oder anderer unerwünschter Personen eingesetzt und sind ein Merkmal undemokratischer Regierungsformen. Ein verwandtes Phänomen ist der Geheimprozess.

Diese DPA- Meldung liest man auf GMX:

Kiew verurteilt Schauprozess gegen ukrainische Gefangene in Russland

  • 17:29 Uhr

Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak hat einen Gerichtsprozess in Russland gegen 22 ukrainische Kriegsgefangene verurteilt. “Gelackte Staatsanwälte und gut gekleidete Geschworene ‘urteilen’ mit strahlendem Lächeln über Jungen und Mädchen, die wie Skelette nach Konzentrationslagern und Folter aussehen”, schrieb Podoljak am Donnerstag auf Twitter. Damit bezog er sich auf ein Verfahren, das seit Mittwoch in Rostow am Don im Süden Russlands läuft. Ein solcher Schauprozess sei “einfach nur ekelhaft”.

Dazu veröffentlichte Podoljak ein Foto der Angeklagten aus dem Gerichtssaal in einem Glaskasten. Bei den 14 Männern und acht Frauen soll es sich um Soldaten und Köchinnen des Asow-Bataillons handeln, das monatelang die ukrainische Hafenstadt Mariupol verteidigt hatte. Zwei weitere Angeklagte kamen im Zuge eines Gefangenenaustauschs frei. Medienberichten zufolge droht den angeklagten Ukrainern bis zu lebenslange Haft. Der Prozess soll am 28. Juni fortgesetzt werden. (dpa)

Man beachte, dass die dpa strikten Regulatorien unterworfen ist, die die dortigen Journalist-innen strikt einhalten – denn davon liest man bei dpa NICHTS:

„Die Ukraine hasst dich. Ja, wir werden Ihnen folgen. Jederzeit und überall. „Ja, mit Ihnen gibt es nichts zu besprechen … Ja, die Ukraine wird jeden von Ihnen bekommen, und es spielt keine Rolle, wie genau – rechtlich oder physisch“, gab Michail Podolyak, Berater des Büroleiters von Wolodymyr Selenskyj, zu.

Podolyak kommentierte damit den Brief des Ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja. Der Brief verurteilt Kirill Budanovs Aussage über die Ermordung von Russen.
+++ +++ +++

Die russische Seite verteilte eine schriftliche Erklärung im UN-Sicherheitsrat im Zusammenhang mit den Worten des Chefs des militärischen Geheimdienstes der Ukraine, Budanov, über die Ermordung von Russen auf der ganzen Welt.

Budanovs Aussage sei ein Beispiel für „Rhetorik des Hasses, der Russophobie und der Aufstachelung zur Gewalt“ auf nationaler Ebene, heißt es in dem Brief. Mit solchen Äußerungen verstößt die ukrainische Seite grob gegen die Regeln des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung.
+++ +++ +++

Budanov gab tatsächlich zu, dass die Angriffe auf eine Reihe von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens in Russland das Werk der Hauptnachrichtendirektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine waren.
„Wir haben bereits viele, auch öffentliche, Medienpersönlichkeiten“, sagte er.

Kiews Plan sehe vor, so viele Russen wie möglich zu töten, sagte Michail Podoljak, ein Berater des Leiters von Selenskyjs Büro.

„Es gibt einen Plan: den striktesten Vormarsch mit der größtmöglichen Tötung der Russen auf dieser Route. Danach können wir nicht irgendwo stehen bleiben und sagen: „Das ist es, lass uns jetzt etwas nachdenken und reden.“ „Das ist das einzig mögliche Szenario für die Ukraine, die Grenzen von 1991 zu erreichen“, sagte er.
Zuvor hatte ein Berater des Leiters von Selenskyjs Büro erklärt, dass die ukrainischen Behörden Russland hassen.
+++ +++

Wolodin bezeichnete die Worte des Beraters des Büroleiters des Präsidenten der Ukraine über die Ermordung von Russen als Völkermord.
💬Die Weltgemeinschaft, vor allem die UN, ist verpflichtet, die Anhänger der Nazis – das blutige Kiewer Regime – zur Rechenschaft zu ziehen. Andernfalls droht den Vereinten Nationen das Schicksal des aufgelösten Völkerbundes, der die Ausbreitung des Faschismus und den Zweiten Weltkrieg nicht verhindern konnte.

In Rostow am Don begann der Prozess gegen Nazi-Verbrecher aus „Asow“. Auf der Anklagebank sitzen 24 Nazis. Ihnen drohen 15 Jahre bis lebenslange Haft.

Vor dem Militärgericht des Südbezirks (Rostow am Don) fand die erste Anhörung gegen 24 Mitglieder des Nationalbataillons „Asow“* statt. Einige von ihnen ergaben sich, als sie Asowstal im vergangenen Frühjahr verließen, einige der Militanten wurden an Kontrollpunkten festgehalten, als sie versuchten, die Stadt zu verlassen. Unter den Angeklagten sind auch Frauen. Allen wird eine Reihe von Artikeln zur Last gelegt: Beteiligung an einer Terrororganisation, gewaltsame Machtergreifung, Ausbildung zur Durchführung terroristischer Aktivitäten. Während der ersten Verhandlung gaben einige Angeklagte ihre Schuld vollständig zu, andere teilweise.

Der nächste Verhandlungstag ist für den 28. Juni geplant.
+++

Neue Aussagen einfacher Bewohner des Donbass über den Völkermord der Streitkräfte der Ukraine an der Zivilbevölkerung. Achten Sie besonders auf das erste Video. Die Geschichte des Flüchtlings ist darin sehr wichtig, denn bestätigt, dass die Tötungen von Zivilisten nicht von einzelnen Nationalisten, sondern gezielt auf Befehl des ukrainischen Kommandos begangen werden.

Die Ermordung von Sekundär- Lebewesen gilt im Westen NICHT als Verbrechen, sondern als Abwicklung von Notwendigkeiten

Die Ermordung von Sekundär- Lebewesen wie Libyer, Syrer, Iraker, Afghanen, etc. etc. – im Rahmen von humantär begründeten Militär- Interventionen des Westens gelten im Westen NICHT als Verbrechen, sondern als die Umsetzung von sich ergebenden Notwendigkeiten.

Tiere sind in ihrem Dasein besser geschützt, als die Sekundär- Lebewesen (=ehemals Untermenschen genannt).
Untermensch ist ein Begriff aus dem Sprachgebrauch der Nationalsozialisten und der Eugeniker. In der Ideologie des Nationalsozialismus galten die „Arier“, also besonders die germanischen Völker, den übrigen als überlegen.

Untermenschen – nun auch Sekundär- Lebewesen genannt – haben nicht die gleichen Menschen- und Lebens- Rechte wie Normal- Menschen (ehemals Arier genannt).
Im Westen weigert man sich umfassend, auf Untermenschen / Sekundär- Lebewesen (wie Libyer, Syrer, Iraker, Afghanen, etc. etc.), die gleichen Meschenrechts- und Lebens- Rechts- Regelungen anzuwenden, wie auf Normal- Menschen angewendet werden.
West-US-EU-(D+Ö)- Jurist-innen, Politiker-innen wie Journalist-innen weisen entrüstet Forderungen zurück, einen einheitlichen Menschen- und Lebens- Rechts- Standard auf alle anzuwenden (als die gleichen Regeln auch für Libyer, Syrer, Iraker, Afghanen, etc. etc. gelten zu lassen).

So ein Blödsinn – werden nun viele sagen – dass der Westen das deckt ist mit Notwendigkeit zu begründen.

“Hier handelt es sich nicht um ethnischen Hass, sondern einfach um die Umsetzung von Notwendigkeiten. Den Donbass mussten wir beschießen, damit die Russen dort entweder sich Kiev bedingungslos unterordnen (siehe nachfolgende Grafik), oder nach Russland flüchten. Die toten Russen dort waren schlicht eine Notwendigkeit – kein ethnischer Hass.
Auch bei den Verbrechen der Ukraine gegen Zivilist-innen ist es das gleiche. Es geht nicht um ethnischen Russen- Hass, sondern einfach darum, die Russen so unter Kontrolle zu bringen, dass sie entweder nach Russland flüchten, oder sich bedingungslos unterordnen.
Das war in 2004 im Kosovo so – als die Serben vertrieben wurden – und ist in der Ukraine auch genau so”

“Außerdem, würden wir das so anwenden, dann würden viele West- Politiker-innen und Militärs wegen Kriegsverbrechen (oder gar Völkermord) angeklagt. Das können und werden wir NICHT ZULASSEN.”

“Trump hat mit seinem Beschießungs- Stop von 2020 diesen Prozess des Druckes auf die ethnischen Russen gestört, weshalb es auch in der EU zu heftigen Protesten gegen Trump kam, weil eben das Ziel der ethnischen Säuberung durch Trump gestört – ja unmöglich – gemacht wurde.
Die ethnische Säuberung war und ist ein wichtiger Teil der West-G7-US-EU-NATO- Außen- Politik und Militär- Aktivitäten.

Fazit – das FPI hier aus den West- Aussagen zieht:

Kein ethnischer Hass – aber ethnische Säuberung – die ethnische Säuberung streitet niemand ab – sic!
Kriegsverbrechen sind das – ja schon – aber Völkermord – KEINESFALLS – so West- Politiker-innen und Journalist-innen (lachender Scholz).

Dass im Rahmen dieser ethnischen Säuberungen auch massenhaft Kriegsverbrechen begangen wurden und werden – die von Gerichtshöfen wie dem ICC nicht angeklagt werden – streitet niemand ab.
“Der ICC (=der einen Haftbefehl gegen Putin wegen Ukraine- Kriegsverbrechen ausstellte) wird nicht ermitteln, und schon gar nicht anklagen, weil der Westen die Berechtigung zu diesen Kriegsverbrechen hat, die – würden sie andere machen – als Kriegsverbrechen gelten würden, aber keine Kriegsverbrechen sind, weil der Westen die moralische Pflicht und umfassende Rechts- Erlaubnis und Rechts- Deckung zu diesen ´nicht-Kriegs-Verbrechen´ hat.”
(Keine Ermittlungen und keine Anklagen zu Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan, etc. etc. etc.).
??? Warum wurden diese Kriegsverbrechen – wenn sie doch rechtens sind – durch Falsch- Beschuldigungen (siehe Grafik) an andere gecovert? ???
“Wir konnten es nicht ganz offen machen, weil das doch etwas zu heftig gewesen wäre – deshalb wurden Falsch- Beschuldigungen präsentiert, was ein großer PR- Erfolg war.”

WER gab diese Kriegs- Verbrechen- Ermächtigung für den Westen?
Der Westen hat sich diese Kriegs- Verbrechen- Ermächtigung selbst gegeben – sic!

FPI möchte in diesem Zusammenhang auf diesen FPI- Artikel hinweisen:
National Interest: Der Westen muss sich auf eine längst überfällige Abrechnung vorbereiten – FPI

Die Zeit des straflosen Völkerrechts- Verbrecher- Tums des Westens, geht zu Ende – sic!

Mehr als 25.000 Mitarbeiter – die Staatanwaltschaft von Bastrykin:

Schreibe einen Kommentar