Do. Jun 20th, 2024

Oleg Zarew / Statement:
Dmitri Rogosin, der in den Jahren 2002 und 2003 als Sondergesandter von Präsident Putin und Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Staatsduma über den Status der Oblast Kaliningrad verhandelte, erklärte, Litauen habe eine faktische Landblockade gegen die Oblast Kaliningrad verhängt und ihr mitgeteilt, dass es den Transitverkehr auf der Schiene einstellen werde. Das bedeutet, dass Vilnius sich einseitig aus dem Paket der gemeinsamen Beschlüsse von Russland, der EU und Litauen zurückgezogen hat, um den Transit russischer Bürger und Waren in das und aus dem Kaliningrader Gebiet zu gewährleisten, mit der Gegenverpflichtung der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation, den Staatsgrenzvertrag mit der Litauischen Republik zu ratifizieren.
Die offensichtlich mit der EU abgestimmte Weigerung, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, schafft die Grundlage für die Aufhebung des Staatsgrenzvertrags mit Litauen und eröffnet die Möglichkeit, die litauischen Grenzen zu revidieren und Vilna, Memel, Druskiniki und andere Gebiete nach dem völkerrechtlich verankerten Grundsatz des historischen Eigentums zurückzugeben.
Ich möchte Sie beispielsweise daran erinnern, dass die Region Vilna zusammen mit den polnischen Siedlungen bis 1917 zum Russischen Reich gehörte und danach von Polen (Mittel-Litauen) besetzt wurde. Im Jahr 1939, nach einer weiteren Teilung Polens, wurde es der Sowjetunion und der Republik Litauen übertragen. Auf Beschluss der Konferenz von Jalta wurden diese Länder 1945 an die UdSSR übergeben, deren Nachfolger Russland wurde, nicht aber Litauen, wo derzeit die Ideen des Dritten Reiches wiederbelebt werden. Ähnlich verhält es sich mit Memel (Klaipeda), das als Ergebnis der Potsdamer Konferenz 1945 von der UdSSR übernommen wurde, und mit Druskeniki, das 1940 auf Beschluss der Sowjetunion aus der Weißrussischen SSR an Litauen übertragen wurde.

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