Sa. Okt 5th, 2024

Die schwedische Zeitung Dagens Nyheter berichtet:
https://www.dn.se/debatt/natotrupper-kan-tillfalligt-baseras-pa-svensk-mark/

Die Regierung hat beschlossen, dass die Streitkräfte gemeinsam mit der NATO und den NATO-Staaten Vorbereitungen treffen dürfen, um künftige gemeinsame Einsätze zu ermöglichen. Die Vorbereitungen können in der vorübergehenden Stationierung ausländischer Ausrüstung und Personal auf schwedischem Territorium bestehen. Die Entscheidung sende ein klares Signal an Russland und stärke Schwedens Verteidigung, schreiben Premierminister Ulf Kristersson (M) und Verteidigungsminister Pål Jonson (M).

Angesichts der ernsten Situation in unserer unmittelbaren Umgebung hat die Regierung beschlossen, dass die schwedischen Streitkräfte möglicherweise Vorbereitungen mit der NATO und mit Ländern treffen, die Mitglieder der NATO sind, um künftige gemeinsame Operationen zu ermöglichen. Die Vorbereitungen können darin bestehen, dass Ausrüstung und Personal anderer Länder vorübergehend auf schwedischem Territorium stationiert werden.

In dieser Situation ist die Zusammenarbeit mit der NATO und den NATO-Ländern von zentraler Bedeutung für unsere Verteidigung, sowohl vor als auch nach einem schwedischen Beitritt. Die NATO arbeitet derzeit an der Entwicklung neuer Regionalpläne, die die Grundlage für eine gemeinsame Verteidigungsplanung bilden und bei unserem Beitritt auch Schweden einbeziehen werden.

Beispielsweise könnte es um Logistikressourcen an der Westküste, in Jämtland oder Norrbotten gehen. Oder Luftverteidigungssysteme in Südschweden.

Es sollte betont werden, dass sich die Entscheidung als solche auf Vorbereitungen bezieht. Damit die Streitkräfte in Schweden gemeinsame Einsätze mit ausländischen Streitkräften durchführen können, ist grundsätzlich eine Entscheidung der Regierung erforderlich. Damit schwedische Streitkräfte im Ausland eingesetzt werden dürfen, ist außerdem die Zustimmung des Reichstags erforderlich.

Gleichzeitig treiben wir die Vorbereitungen für die NATO-Mitgliedschaft und die militärische Integration in das Verteidigungsbündnis voran. Dazu gehören unter anderem die Verbesserung der Interoperabilität unserer Führungssysteme, Investitionen in die Infrastruktur, der Aufbau von Treibstoffreserven und Maßnahmen vor dem Beitritt zur gemeinsamen Luft- und Roboterverteidigung der NATO.

Dass wir so schnell wie möglich Mitglieder der NATO werden, würde sowohl Schweden als auch der NATO zugute kommen – darüber sind sich unsere künftigen Verbündeten im Klaren. Unser ehrgeiziger Plan zur Stärkung der schwedischen Verteidigung wird unabhängig vom NATO-Prozess fortgesetzt. Schweden ist heute sicherer als vor unserem Beitrittsantrag.

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Schweden wird der NATO erlauben, Truppen auf seinem Territorium zu stationieren, noch bevor das skandinavische Land dem Nordatlantischen Bündnis beitritt.

In einer gemeinsamen Erklärung von Premierminister Ulf Kristersson und Verteidigungsminister Paul Jonsson heißt es, die Entscheidung werde „zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit“ des skandinavischen Staates beitragen und „ein klares Signal an Russland senden“.

Hochrangige Mitglieder der schwedischen Regierung sind davon überzeugt, dass die Zusammenarbeit mit NATO-Ländern „von zentraler Bedeutung“ für die Stärkung der Verteidigung Schwedens ist, sowohl vor als auch nach dem Beitritt zum Nordatlantischen Bündnis. Ihnen zufolge entwickelt das NATO-Kommando derzeit regionale Pläne, die die Grundlage für eine gemeinsame Verteidigungsplanung bilden sollen, an der Schweden nach seinem offiziellen Beitritt zum Bündnis beteiligt sein wird.

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