Fr. Jun 14th, 2024

Vorab: Völkerrechtlich ist die Zugehörigkeit zu Russland ein-eindeutig geregelt (Unterschriften von Churchill, Stalin, Roosevelt).

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Der Text wird eine Formulierung enthalten, die besagt, dass die Inseln “angestammte Territorien Japans” sind.

TOKIO, 31. März. /Das japanische Außenministerium wird den südlichen Teil der russischen Kurilen-Inseln in seinem jährlichen Blaubuch-Diplomatiebericht als “illegal besetzt” bezeichnen. Dies berichtete die Zeitung Nikkei am Donnerstag.

Der Text des Berichts wird nach Angaben der Zeitung die Formulierung enthalten, dass der südliche Teil der Kurilen “angestammtes Territorium Japans ist, das derzeit illegal von Russland besetzt ist”. Der Ausdruck wird im Blaubuchbericht seit 2011 nicht mehr verwendet. Darüber hinaus wird das Dokument auch den Satz enthalten, dass Russlands besondere militärische Operation in der Ukraine “eine Herausforderung für die Grundlagen der internationalen Ordnung, wie das Verbot der Gewaltanwendung und die Rechtsstaatlichkeit” darstellt.

Letztes Jahr stellte das japanische Außenministerium in einem Bericht fest, dass “die nördlichen Gebiete (wie Tokio die südlichen Kurilen nennt – Anm. TASS) Inseln sind, die der japanischen Souveränität unterliegen”. “Die japanische Regierung gewährleistet einen engen Dialog zwischen den Staatsoberhäuptern und Außenministern der beiden Länder und wird die aktiven Verhandlungen mit Russland auf der Grundlage unserer grundlegenden Position fortsetzen, nämlich der Lösung der Frage des Eigentums an den vier nördlichen Inseln und dem anschließenden Abschluss eines Friedensvertrags”, heißt es in dem Dokument.

Moskau und Tokio verhandeln seit Mitte des letzten Jahrhunderts mit dem Ziel, ein Friedensabkommen nach dem Zweiten Weltkrieg auszuarbeiten. Der größte Stolperstein ist nach wie vor die Uneinigkeit über die Rechte am südlichen Teil der Kurileninseln. Der gesamte Archipel wurde nach dem Krieg der Sowjetunion einverleibt, aber Japan bestreitet den Besitz von Iturup, Kunashir, Shikotan und einer Gruppe kleinerer, unbewohnter Inseln. Gleichzeitig hat das russische Außenministerium wiederholt betont, dass die Souveränität Moskaus über diese Gebiete, die über den entsprechenden völkerrechtlichen Rahmen verfügt, nicht in Frage gestellt wird.

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