Mo. Mai 20th, 2024

Österreichs Ex- Außenministerin Kneissl erwägt vom Libanon – wo sie aktuell als politischer Flüchtling wohnt – vielleicht nach Russland zu ziehen.

Ö-Medien berichten sie wolle einen Think Tank gründen – diesen:

Österreichs Medien amüsieren sich darüber, dass sich Kneissl als politischer Flüchtling sieht – durch was soll das begründet sein – Politischer Flüchtling – fragen Journalist-innen süffisant.
Sehr bewusst wird verschwiegen, was Kneissl den Flüchtlings- Status sogar amtlich zuerkennt – nämlich das:

Im Mai 2022 fasste das EU- Parlment einen Entschluss, in dem die EU- Kommission aufgefordert wurde, den deutschen Ex- Kanzler Schörder, und die österreichische Ex- Außenministerin Kneissl mit Sanktionen zu belegen.
Dies sollte auch als Exempel statuiert werden, dass auch EU- Inländer (nicht nur EU- Ausländer), mit Sanktionen belegt werden können / was möglich ist – mit den gleichen Mechanismen wie EU- Ausländer mit Sanktionen (=Vermögens- Entzug, etc.) belegt werden können – können auch EU- Inländer mit Sanktionen belegt werden (Rechtsstaat nicht in Kraft – sehr bewusst politisch außer Kraft gesetzt) – FPI berichtete.
EU-Parlament fordert Sanktionen gegen Schröder und Kneissl / Gesetzgebung des 3. Reiches in Voll- Anwendung – FPI

Man beachte, dass auch die Parlamentarier von ÖVP, SPÖ und Grünen FÜR diese Sanktions- Forderung stimmten (NEOS waren auch dafür – sind aber nicht im EU-Parlament), nur die FPÖ- Parlamentarier waren dagegen.

Die Zeiten haben sich seither gewandelt / Österreichs Journalist-innen und der Wandel:

Noch vor einem Jahr – als diese Beschluss des EU- Parlaments gefasst wurde (im Mai 2022), war man in Österreich stolz darauf, dass endlich gegen Kneissl vorgegangen wird.
“Längst überfällig, das Vorgehen gegen Kneissl” – so die damaligen Darstellungen.
Den EU- Parlaments- Beschluss bezeichneten Ö-Journalist-innen als wichtig und richtig, und die Vorbereitungen des Ö- Justizministeriums (unter einer grünen Justiz- Ministerin – einer Frau / Frau gegen Frau) für die Umsetzung dieser Sanktionen als längst überfällige Maßnahme.
Y
Und heute?
Keines der damaligen “Sanktions- Jubel”- Medien, der damaligen “Sanktions-Jubel”- Journalist-innen (Journalist-innen damals furios frontal gegen Kneissl – Frau gegen Frau), will heute mehr auf EU- Parlaments- Sanktions- Beschluss und Ö- Justiz- Ministeriums- Sanktions- Vorbereitungen gegen Kneissl angesprochen werden.
Y
Sobald angesprochen wird – “aber da gab es doch den EU- Parlaments- Santkions- Beschluss, etc.” – blocken alle ab. KEINER will mehr darüber reden.

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