So. Apr 21st, 2024

Manche werden von dem Artikel Medwedews zur Polen- Staatlichkeit gelesen haben – hier anschließend ein Bericht der TASS darüber – und sich fragen “Was ist denn jetzt los?” oder auch urteilen “Medwedew ist irre”.
Juristisch-völkerrechtlicher Fakt aber ist: Medwedew hat Recht – und am Ende dieses Artikels werden Sie auch verstehen warum.

Um diesen Artikel geht es:
https://rg.ru/2023/11/02/rossiia-i-polsha-zametki-k-4-noiabria.html
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Die Tass mit ihrer Zusammenfassung des Artikels:

Warschau ist gefährlich für Polen selbst, und seine Staatlichkeit

Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats der Russischen Föderation glaubt, dass dieses Land immer noch auf den richtigen Moment wartet, um Osteuropa erneut mit Blut zu überfluten, um seine eigenen Ziele zu erreichen

MOSKAU, 2. November. /TASS/. Polen riskiere mit seiner aktuellen Politik seine Sicherheit und den Verlust seiner Staatlichkeit, sagt der stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrats Dmitri Medwedew.

„Die aktuelle russophobe revisionistische Politik Polens gibt keinen Anlass zum Optimismus. Dieses Land wartet immer noch auf den richtigen Moment, um Osteuropa erneut mit Blut zu überfluten, um seine eigenen Ziele zu erreichen“, schrieb Medwedew in dem Artikel „Polen: Größenwahn, Minderwertigkeitskomplexe und die Phantomschmerzen eines gescheiterten Imperiums. Russland und Polen: Notizen zum 4. November. Das Material wurde in der Rossiyskaya Gazeta veröffentlicht. Laut dem stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrats der Russischen Föderation ist jedoch „das Bekenntnis der polnischen Führung zu den stinkenden ideologischen Prinzipien von Duchinsky (Frantishek Duchinsky ist ein polnischer Ethnograph, der im 19. Jahrhundert eine Theorie über die angeblich „nicht-slawische“ Herkunft des großrussischen Volkes – TASS-Anmerkung) und das schmutzige politische Erbe von [Józef] Pilsudski (Führer Polens von 1918 bis 1922, der später auch Führungspositionen innehatte – TASS-Anmerkung) stellen eine erhebliche Bedrohung für das eigene Volk und die nationale Sicherheit dar.”

„Es lohnt sich, unsere ewigen polnischen „Freunde“ zu warnen: Nationalistischer Größenwahn, Rausch von vergangener Größe und süße Träume von einer neuen regionalen Führung sind für sie äußerst gefährlich“, ist sich Medwedew sicher. Er erklärte, dass „die Geschichte mehr als einmal ein gnadenloses Urteil über die anmaßenden Polen gefällt hat: Wie ehrgeizig die revanchistischen Pläne auch sein mögen, ihr Zusammenbruch könnte zum Tod der gesamten polnischen Staatlichkeit führen.“

„Und diejenigen, die gestern noch wie ein verlässlicher Verbündeter erschienen, werden das geschwächte Land zu jedem passenden Zeitpunkt nur für ihre eigenen engstirnigen egoistischen Interessen nutzen. Sie werden es verkaufen und verraten“, prognostizierte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats der Russischen Föderation . „Und es wird definitiv nicht Russland sein, mit dem sein unruhiger westlicher Nachbar seit mehreren Jahrhunderten erfolglos zu kämpfen versucht“, stellte er klar. Medwedew erinnerte daran, dass „Versuche, den Status einer osteuropäischen Großmacht zurückzugewinnen, indem man an ein geschärftes Nationalbewusstsein appelliert, Polen oft sehr teuer zu stehen kommen.“ Seiner Meinung nach „kommt hier die andere Seite des polnischen Größenwahns her – der ‚Verliererkomplex‘, der von Zeit zu Zeit eskaliert und das polnische Establishment in gewalttätige Hysterie stürzt.“

„Leider wollen die schwachsinnigen Warschauer Wladze i Panowie (Behörden und Herren – TASS-Anmerkung) nicht die Lehren aus ihrer eigenen Geschichte ziehen. Aber in naher Zukunft ist sie in der Lage, sich an ihnen in vollem Umfang zu rächen und dies zu demonstrieren.“ „Die polnischen Eliten haben ihren bedrohlichen zyklischen Charakter“, betonte der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrats der Russischen Föderation.

„Werden wir dann über den Zusammenbruch der modernen polnischen Staatlichkeit traurig sein? Es besteht kein Grund, sich zu verstellen. Da kann es nur eine Antwort geben: Auf keinen Fall!“ – Medwedew fasste zusammen.
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Staats-Zustände: Territoriale Souveränität und Staatlichkeit

Jeder Staats- Zustand teilt sich in zwei völkerrechtlich- juristische Subjekte: Einerseits die Territoriale Souveränität, andererseits die (politische) Staatlichkeit.
Vergleichbar mit einem Haus (Territorium) und den Bewohner-innen, die in dem Haus wohnen (wobei diese nicht notwendiger Weise auch die Besitzer des Hauses sein müssen).
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Man könnte “Territoriale Souveränität” auch mit “Eigentums-Recht für den jeweiligen besitzenden Staat” beschreiben.

Beispiel China:
In China gibt es nur EINE territoriale Souveränität – nämlich jene von Peking- China, das das Territorium von ganz China als Territorial- Souveränität völkerrechtlich inne hat.
Auf diesem EINEN Territorium, gibt es aber zwei Staatlichkeiten, die Volks- Republik (also Peking- China), und die Republik (also Taipeh- China= Taiwan).

Diese beiden Staatlichkeiten sind rechtlich in einem “kalten Bürgerkrieg” gegeneinander stehend (kalter Bürgerkrieg, weil er derzeit nicht heiß ist, also nicht geschossen wird).

Die immer wieder angesprochene “Ein-China-Politik” bezieht sich darauf, dass es nur EIN China- Territorium gibt – wobei auf diesem Territorium aktuell zwei Staatlichkeiten aktiv sind.
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Polen: Staatlichkeit JA – Territoriale Souveränität NEIN

Polen verlor seine Staatlichkeit und Territoriale Souveränität im 18. Jahrhundert, wurde mehrmals geteilt (1772-1790-1792), und zwar jeweils zwischen Österreich, Preußen und Russland.

Napoleon-Polen:

Während der Regentschaft von Napoleon- Frankreich über Europa, gab es kurzzeitig ein Napoleon- Polen, und zwar das Groß- Herzogtum Polen, das im Rahmen des Wiener Kongresses von 1815, wieder aufgelöst wurde.

Neuzeit- Polen: 1916 vom Deutschen Reich und Österreich-Ungarn auf russischem Imperiums- Territorium errichtet

Die Rechts- Linie: Zaren-Reich Russland, dessen Rechtsnachfolger die Sowjet- Union, und Sowjet- Rechtsnachfolger Russische Föderation.
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Neuzeit Polen, das “Königreich Polen” (ein Habsburger sollte König werden), entstand am 5. November 1916 – als Polit- Gebilde des Deutschen Reiches und Österreich- Ungarns, auf dem Gebiet des Zaren-Reiches Russland.
Russland hat der Abtrennung seines Territoriums, zur Gründung von Neuzeit- Polen, niemals zugestimmt.
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März 1918 Brest-Litovsk:

Die Waffenstillstands- Linien brachten große Gebiets- Gewinne, ABER, Russland hat diese Gebiete nie völkerrechtlich Territorial-wirksam abgetreten – sic!

Auf diesem Gebiet wurden Staatlichkeiten errichtet, OHNE dafür die völkerrechtlich- territoriale Basis zu haben (Karte aus dem Frühjahr / Sommer 1918 – hier ohne Polen):

Brest-Litovsk, der Waffenstillstand dort, war in keiner Weise eine Gebiets- Abtretung, sondern nur ein Waffenstillstand, wobei darin die Entflechtungs- Linien der Armeen festgelegt wurden, und Russlands Sowjet- Armee sich weit zurückzog, und die deutsche, österreichisch-ungarische und die türkische Armee weit vormarschieren konnten.
Das waren Waffenstillstands- Linien, mit Gebiets- Gewinnen für die Achsen- Mächte, ABER, keine Gebiets- Abtretungen.
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Russland hat auch hier, der Abtrennung seines Territoriums, zur Gründung / Weiterführung von Neuzeit- Polen, niemals zugestimmt.
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1919: West-Siegermächte Neu-Ordnung Europas: Russland war nicht dabei – sic!

Neuzeit- Polen wurde nach dem 1. Weltkrieg als Staat weitergeführt, durch Beschluss der Siegermächte im 1. Weltkrieg, wobei Russland NICHT an diesen Beschlüssen beteiligt war, und dieser Staats- Weiterführung NICHT zustimmte (es gibt dahingehend keine Unterschriften).
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Russland hat auch hier, der Abtrennung seines Territoriums, zur Gründung / Weiterführung von Neuzeit- Polen, niemals zugestimmt.
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Ganz im Gegenteil, denn die Siegermächte versuchten, mit einer Militär- Aktion, das durch die Oktober- Revolution entstandene Sowjet- Russland, zu zerstören.

Karte oben: Die West- Sieger- Mächte des 1. Weltkrieges im Rahmen ihrer Intervention in Russland, von 1918 bis 1921.

Karte unten: Staatlichkeiten (wie Polen, Balten- Republiken und Finnland), die OHNE Zustimmung Russlands (es hat diese Territorien niemals abgetreten – wohl aber Staatlichkeiten anerkannt), von den West- Sieger- Mächten fixiert wurden (territoriale Basis gab es für Polen, Finnland und die Balten- Staaten keine – sic! – nur politische Struktur- Fixierungen):

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1919-1939 Polen besteht (auf ex- deutschem und noch russischem Territorium)

Neu- Polen bestand in der Zwischenkriegs- Zeit aus Alt- Gebieten des Deutschen Reiches und größtenteils des Russischen Reiches.
Das Deutsche Reich hat diesen Gebiets- Abtretungen zugestimmt, in den Friedensverträgen von 1919, und unterschrieben, ABER, Russland NICHT (hat 1919 weder an den Pariser Friedens- Verhandlungen teilgenommen, noch dort Dokumente unterschrieben – sondern gegen die West- Sieger- Mächte – siehe Karte vorig – Krieg geführt).
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Sieger- Ergebnisse 1945:

Die Rechts- Linie: Zaren-Reich Russland, dessen Rechtsnachfolger die Sowjet- Union, und Sowjet- Rechtsnachfolger Russische Föderation.
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Im Rahmen der Sieger- Ergebnisse des 2. Weltkriegs wurde Neuzeit- Polen als Staat weitergeführt.
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Dieses Neu- Polen, das auch aktuell als Polen existiert, besteht aus 2 (zwei) Struktur- Teilen:
.1. Neu- Polen, das auf Gebiet des russischen Reiches besteht (ungefähr das, was 1916 als Neu- Polen vom Deutschen Reich auf russischem Territorium gegründet wurde), also ein Gebiet, auf dem die Sowjet- Union (als Rechtsnachfolger des Russischen Imperiums) die Territorial- Hoheit hatte (heute hat diese Territoriale Souveränität der Sowjet- Rechtsnachfolger nämlich die Russische Föderation),
.2. “Deutsche Ost- Gebiete”, die als Teil der sowjetischen Besatzungszone (=Territorial- Hoheit Sowjet- Union), dem Staat Polen (=der polnischen Staatlichkeit), zur Verwaltung übergeben wurden (und 1946 von Polen staatlich annektiert wurden – staatlich – nicht territorial – sic!).

Nach dem 2. Weltkrieg hat die Sowjet- Union, der Weiterführung der Staatlichkeit Polens zugestimmt, wie auch jener Finnlands (nicht aber jener der Balten- Republiken), wobei diese völlig auf Sowjet- Territorium umgesetzt wurde (wie Taiwan existiert Polen auf fremdem Territorium).

Neuzeit- Polen, also jenes Polen das wir heute kennen, existiert also aus zwei Gebieten, die jeweils russisch- sowjetisch – russische Territorial- Hoheit haben, also auf zwei Territorien, die Russland als Territorial- Macht zugehören – denn:
Die Rechts- Linie: Zaren-Reich Russland, dessen Rechtsnachfolger die Sowjet- Union, und Sowjet- Rechtsnachfolger Russische Föderation.

Karte unten: Polen, auf russischem Gebiet errichtete Staatlichkeit, die rein staatsrechtlich, mit Taiwan (=Territorial- Hoheit bei Peking-China) absolut vergleichbar ist:

Was obig von Medwedew dargestellt wurde, ist also auf der rechtlichen Situation, wie sie gegeben ist, entstanden (Medwedew war und ist hier nicht Phantast, sondern Völkerrechts- Realist).

Bisher hat das niemanden international gekümmert, denn das schwache Russland war ja nicht in der Lage, seine territorialen Ansprüche durchzusetzen.
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Im Westen meint man, Russland sei dazu noch immer zu schwach, Medwedew meint, Russland sei stark genug (genau das hat er mit diesen Äußerungen dargestellt), um seine Territorial- Ansprüche einzufordern und auch in Realität umzusetzen.
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Finnland? Dessen Staatlichkeit wurde von Russland anerkannt, das Territorium aber niemals abgetreten.
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Die Staatlichkeit Polens (und Finnlands), ist wie die Staatlichkeit von Taiwan: Auf fremdem Territorium, existiert ein Staats- Gebilde.

Polen, Finnland und Taiwan sind wohl staatlich existent, territorial jedoch nicht – sic!

Alaska ist staatlich Teil der USA, territorial jedoch nicht (territorial Teil Russlands).
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Deutschland vom 31. August 1939 (am 1. September begann der 2. Weltkrieg):

Karte oben: Das Groß-Deutsche Reich (völkerrechtlich allseits anerkannt), mit dem die 4 Alliierten Mächte nach wie vor im Kriegs- Zustand sind.

Karte unten: Besatzungs- Zonen – mit späteren “Polen- Gebieten”.

Karte oben: Das Vier- Mächte- Statut für Berlin, dass Berlin aus der Sowjet- Zone herauslöste, wurde im Rahmen der 2+4- Verträge aufgelöst= Berlin ist wieder voll russische Zone.

Deutschland und Österreich sind staatlich existent, territorial jedoch nicht (Territorien gehören den jeweiligen Besatzungs- Mächten).
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Wobei hier auf Grund des offenen Kriegs- Zustandes (mit allen Alliierten Mächten), das gesamte Gebiet zur Disposition steht).
Hier existiert weitergehend de jure und de facto eine Zwitter- Stellung, denn primär ist das gesamte Staats- Gebiet für die Kriegs- Gegner de jure und de facto Kriegs- Gebiet, andererseits wurden -SEKUNDÄR – Territorial- Hoheiten im Rahmen der Besatzungs- Zonen geschaffen.
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Man beachte dahingehend – die Besatzungs- Zonen sind dahingehend juristisch ein sekundärer Zustand.
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In gewisser Weise kann man die Staatlichkeiten Polens, Finnlands, und so weiter, mit einer Haus- Besetzung vergleichen.
Das Haus gehört jemandem anderen, ist aber fremd besetzt.

Diese Haus- Besetzungs- Theorie mögen manche als “grotesk-irre” abtun, ist aber juristisch exakt vergleichbar und korrekt – sic!
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China setzt territorial-ansprüche durch taiwan.

schwaches Russland stark genug.

Pariser Friedensverträge.

Krieg gegen Russland? – Der Druck auf die G7-US-West- Eliten ist enorm und wird stärker – sic!

Grundsätzlich – das aktuelle West- Projekt= die Zerschlagung der Russischen Föderation (auch genannt Ent- Kolonialisierung Russlands):

Wenn der US+Westen die Konflikt-Zone Israel nicht mit einem Sieg schafft / also nicht zum Sieg führt – und alles sieht danach aus, dass sie es nicht schaffen – ist die US+West- Reputation global so im Keller, dass US+Westen, zur Image- Politur (sonst sind sie global erledigt) zumindest Russland besiegen müssen, um der Welt zu zeigen, dass US+Westen als “Global Player” noch ernst zu nehmen ist – sic!.

Betrachtet man die in diesem Artikel dargebrachten Erklärungen, so ergibt sich eine Koalition der Willigen, die auch müssen, nämlich USA, UK, Frankreich, aus geo- politischen Überlegungen, Deutschland weil es den Alliierten gehorchen muss, sowie Finnland, Balten und Polen – und Ukraine natürlich – weil sie entsprechende Staats-Rechts-Überlebens-Interessen haben.

Nach dem Angriff könnte Russland einen Vormarsch machen – so:
Man beachte: Russland betritt dabei eigenes Gebiet (Besatzungs- Zone), oder deutsches Gebiet= Gebiet des Kriegs- Gegners.
Beim Danzig- Korridor kann man juristisch streiten, wie der zu bewerten sei (hier kann z. B. Russland den D- Zustand vom 1941 anführen), alles andere ist eigentlich völlig klar.

So könnte die Nach- Kriegs- Ordnung ab 2025 für Europa aussehen (nach dem kommenden Krieg gegen Russland, den die NATO / bzw. eine “Koalition der Willigen” umsetzen wird):

Dunkel- Grün: Russland selbst / Hell- Grün: Staaten die sich an Russland orientieren müssen. Rot= Russlands direktes Kriegs- und Beherrschungs- Gebiet. Orange-Indien- Kooperations- Gebiet, Gelb= China- Kooperations- Gebiet.
Grau und weiß (Albanien + Nord-Mazedonien): Noch unklar, wohin diese Gebiete fallen.

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