Di. Apr 16th, 2024

Eigentlich war der Verkehr zwischen Kaliningrad und Weißrussland bzw. Russland durch Vertäge mit Litauen und der EU geregelt. Dann verhängte die EU Sanktionen, und seither steht Kaliningrad unter Belagerung durch die EU.
Personen, Lebensmittel und Medikamente – das ist das einzige was auf dem Landweg noch transportiert werden darf. Alle anderen güter gelten als Dual-Use= könnten auch vom Militär genutzt werden, und sind deshalb zur Durchfuhr durch Litauen verboten.
Russland versorgt seine Exklave Kaliningrad derzeit mit dem Schiff, aus St. Petersburg und Ust-Luga.
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Gerade diese Vertragsbrüche durch die EU werden von der EU als “umfassende Durchsetzung demokratischer Grundwerte” bezeichnet.
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Ein russischer Bericht dazu:

MOSKAU, 23. Februar – Russland werde von Litauen und der EU die Erfüllung politischer und rechtlicher Verpflichtungen für einen ununterbrochenen Transit nach Kaliningrad, sowohl im Passagier- als auch im Frachtbereich, verlangen, sagte die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, gegenüber Media.”

„Dies ist ein weiterer Versuch von Vilnius, mit allen Mitteln zusätzliche Schwierigkeiten für Russen und Weißrussen zu schaffen. <…> Es muss gesagt werden, dass dies in der Vergangenheit passiert ist und die Litauer in ihrem antirussischen Impuls nicht darüber nachdenken die Interessen ihrer eigenen Bürger“, bemerkte Sacharowa.

So kommentierte sie die Entscheidung von Vilnius, ab dem 1. März die Grenzkontrollpunkte Lavoriškės und Raigardas an der Grenze zu Weißrussland zu schließen und das Ein- und Aussteigen von Passagieren an den Bahnhöfen Kena und Kybartai zu verbieten. Gleichzeitig fahren Züge der Russischen Eisenbahn seit mehreren Jahren durch Litauen nach Kaliningrad, ohne dass Passagiere auf dem Territorium dieses Landes ein- oder aussteigen, betonte das Unternehmen gestern.

Wie Zakharova feststellte, hat diese Entscheidung keine Auswirkungen auf Russen, die mit dem Zug in die Region Kaliningrad reisen und dabei ein vereinfachtes Reisedokument verwenden, da in diesem Fall das Ein- und Aussteigen nur am Endziel erfolgt.

Der Diplomat versprach, von Vilnius und Brüssel die Erfüllung ihrer politischen und internationalen rechtlichen Verpflichtungen zu verlangen, um einen ununterbrochenen Transit in die Region Kaliningrad zu gewährleisten – sowohl für Passagiere als auch für Fracht.

Im Jahr 2022 schränkte Litauen aufgrund von EU-Sanktionen den Landtransit in die Region Kaliningrad ein und führte Quoten für den Transport sanktionierter Güter auf der Schiene ein.

Es wurde beschlossen, Fracht aus anderen Regionen Russlands auf einer alternativen Route durch die Ostsee mit Schiffen und Fähren in die Region zu liefern.
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