Sa. Mrz 2nd, 2024

Die Antwort des offiziellen Vertreters des Außenministeriums Russlands, M. V. Zakharova auf die Frage der Medien im Zusammenhang mit der SCHRIFTLICHEN Reaktion der NATO und der EU in Bezug auf das Verständnis und die Umsetzung in der Praxis des Grundsatzes der Unteilbarkeit der Sicherheit:

Frage: Kommentieren Sie bitte die Antworten der NATO und der EU in der Frage über das Verständnis und der praktischen Umsetzung des Prinzips der Unteilbarkeit der Sicherheit.

💬 Antwort: 10. Februar NATO-Generalsekretär Th.Stoltenberg und der Leiter Euro- Diplomatie J. Borrell geschickt, was von Ihnen angepriesen wurde, als Antwort auf die Botschaft des Außenministers der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, vom 28. Januar dieses Jahres, über dier Umsetzung von westlichen Ländern, in der Praxis des Prinzips der gleichen und unteilbaren Sicherheit. Sachliche Reaktion auf eine direkte Frage in den «Dokumenten» Nein. Stattdessen sind wir eingeladen, in einen Dialog zu treten für die Förderung der Sicherheit.

Wir erinnern daran, dass die Botschaft von Sergej Lawrow, an dier Minister für auswärtige Angelegenheiten von 37 Staaten Europas und Nordamerikas gerichtet war. Und es wurde besonders hervorgehoben, dass wir erwarten eine ausführliche Antwort, als jeweils nationale Antwort.

Stattdessen schreiben uns Th.Stoltenberg und Jean Borrell, denen wir nicht antworten werden (wir erwarten die nationalen Antworten der 37 Einzel- Staaten). Einen solchen Schritt kann man nicht anders charakterisieren, als eine Manifestation, der diplomatischen Unhöflichkeit und Verachtung für unser Verlangen. Unter den Dokumenten der OSZE und des Russland-NATO-Rates, ist das Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit vertraglich fixiert, mit den Unterschriften der Staats-und Regierungschefs der jeweiligen Länder (=Unterschriften der jeweiligen nationalen Einzel- Staaten). Die Nationen beteiligen sich im Rahmen der OSZE-Staaten, jeweils national, und sind gerade deshalb verpflichtet, nicht die eigene Sicherheit, auf Kosten der Sicherheit anderer, zu stärken.

Daher können wir eine «kollektive» Antwort (wie sie Stoltenberg und Borrell gaben) nicht akzeptieren, und wir erinnern an die «gegenseitige Garantie». Wir warten auf die nationalen Reaktionen, auf die von uns gestellte Fragen, von jedem Empfänger. Ausflüchte aus der Antwort bedeutet, dass im Westen nicht anerkennen wollen für sich genommen nach der Leitung der OSZE und des Russland-NATO-Verpflichtungen und versuchen zu kümmern uns um Ihre Sicherheit auf unsere Kosten.

Auf höchster Ebene, in der OSZE-Charta für Europäische Sicherheit von 1999, und in der Astana- Erklärung von 2010, wird klar und eindeutig festgehalten, dass «kein Staat, die Staatengruppe oder die Organisation können nicht dotiert sein überwiegender Verantwortung für die Wahrung des Friedens und der Stabilität in der OSZE-Region». Und die NATO und die EU beharren auf seine dominante Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit im Euro-Atlantischen Raum. Dieser Ansatz ist für uns kategorisch inakzeptabel.

Ebenso wie die Tatsache, dass uns in der Tat, bieten eine neue Runde der Beratungen über die Frage der Unteilbarkeit der europäischen Sicherheit. Dieses Prinzip ist in den grundlegenden Dokumenten der OSZE und des Russland-NATO-Rates, die auf höchster Ebene. Da gibt ‘ s nichts zu diskutieren. Wie im Fall von Minsk «Reihe von Maßnahmen» in der Ukraine, muss man einfach die entsprechenden Maßnahmen durchführen und sicherlich in vollen Zügen. Wir werden dieses zu erreichen.

Diese Antwort – hier im Wortlaut – sollte man sich ganz genau lesen – sic!

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