Fr. Jun 14th, 2024

In diesem Artikel sind zwei EU-Blockade-Gebiete dargestellt. Einerseits – unten angeschlossen – Kaliningrad, andererseits – hier als Erstes zu lesen – Spitzbergen.
Die EU hat also nicht nur Kaliningrad unter Blockade gestellt, sondern auch die russischen Siedlungen auf Spitzbergen.

Wohlüberlegt wurden hier von der EU umfassende Blockade- Maßnahmen implementiert / das war nicht Unwissenheit oder “Unfall” – das war wohlüberlegte Absicht – sic!
+++ +++ +++

Norwegischer Diplomat im russischen Außenministerium wegen Frachtlieferungen nach Spitzbergen vorgeladen

Nach Angaben des russischen Ministeriums wird Moskau geeignete Maßnahmen ergreifen, um auf die unfreundlichen Aktionen von Oslo zu reagieren.

MOSKAU, 29. Juni. / Das russische Außenministerium hat am Mittwoch die norwegische Geschäftsträgerin in Moskau, Solveig Rossebø, vorgeladen.

Sie wurde über die unannehmbare Situation im Zusammenhang mit der norwegischen Blockade von Frachtlieferungen nach Spitzbergen informiert, die zur Unterstützung der Arbeit der FSUE State Trust Arktikugol auf der Inselgruppe bestimmt sind, so das russische diplomatische Büro in einer Erklärung.

Infolge der von Norwegen Ende April verhängten Beschränkungen für den Transport durch russische Straßentransporteure, wie das russische Außenministerium feststellte, “werden an der russisch-norwegischen Grenze kritische Güter blockiert, um das Funktionieren des Trusts und des russischen Generalkonsulats in Spitzbergen zu gewährleisten, darunter Lebensmittel, medizinische Geräte, Baumaterialien und Ersatzteile für Fahrzeuge. “Wir haben die norwegische Seite aufgefordert, das Problem [der Blockierung von Frachtlieferungen nach Spitzbergen] umgehend zu lösen”, so das Außenministerium. – Sie wiesen darauf hin, dass unfreundliche Aktionen gegen Russland unweigerlich zu entsprechenden Vergeltungsmaßnahmen führen würden.

Der norwegische Rundfunksender NRK berichtete am Dienstag unter Berufung auf das norwegische Außenministerium, dass Norwegen keine Fracht für russische Siedlungen auf Spitzbergen über den Grenzübergang Sturskug zulässt und damit den Antrag Russlands auf eine Ausnahme von den Sanktionen ablehnt. Laut NRK wurde der Antrag, der die Genehmigung zum Transport von Lebensmitteln für die Bergbausiedlung Barentsburg auf Spitzbergen betrifft, von der russischen Botschaft in Oslo im Namen der Stiftung Arktikugol an das norwegische Außenministerium gerichtet.
+++ +++ +++

Norwegischer Außenminister: Das Land verstößt nicht gegen das Spitzbergen-Abkommen, indem es russische Fracht blockiert
Die norwegische Außenministerin Anniken Huitfeldt sagt, die Entscheidung, keine russische Fracht zuzulassen, sei von den westlichen Sanktionen diktiert worden

STOCKHOLM, 30. Juni. /Die norwegische Außenministerin Anniken Huitfeldt erklärt, dass ihr Land nicht gegen das Spitzbergen-Abkommen verstößt und nicht absichtlich versucht, Russland Hindernisse in den Weg zu legen, indem es die Einfahrt russischer Frachtgüter auf die Insel verhindert. Sie sagte, die Entscheidung sei von westlichen Sanktionen diktiert worden.

“Norwegen verstößt nicht gegen den Spitzbergen-Vertrag”, zitierte Agence France-Presse den Chef. Sie fügte hinzu, dass die Entscheidung, russische Ladungen nicht zuzulassen, “von den Sanktionen diktiert wird, die es russischen Frachttransportunternehmen verbieten, norwegisches Hoheitsgebiet zu betreten”.

Am Mittwoch erklärte der russische Generalkonsul in Spitzbergen, Sergej Guschtschin, im Fernsehsender Russia-24, dass das Vorgehen Norwegens “gegen den Geist des Spitzbergen-Vertrags von 1920 verstößt, in dem der Grundsatz der Nichtdiskriminierung beim Zugang zu Fracht, auch für Bürger und juristische Personen, festgeschrieben ist”.

Am Dienstag berichtete der norwegische Rundfunksender NRK unter Berufung auf eine Stellungnahme des norwegischen Außenministeriums, Norwegen habe sich geweigert, Fracht für russische Siedlungen auf Spitzbergen über den Grenzübergang Sturskug zuzulassen, und damit einen Antrag Russlands abgelehnt, diese von den Sanktionen auszunehmen.

+++ +++ +++

Kaliningrader Behörden rechnen mit Aufhebung der Transitbeschränkungen durch Litauen
Gleichzeitig ist die Region bereit für den Transport von Gütern auf dem Seeweg

KALININGRAD, 29. Juni. /Die Behörden des Kaliningrader Gebiets rechnen mit einer Aufhebung der Beschränkungen für den Transit durch Litauen, aber die Region ist auch bereit, Güter auf dem Seeweg zu transportieren. Die Rückkehr zum unbegrenzten Warentransit aus den russischen Regionen in das Kaliningrader Gebiet auf dem Landweg wäre jedoch für alle Wirtschaftsbeteiligten günstiger und einfacher. Dies teilte die Regionalregierung der TASS mit und kommentierte die Information, dass sich der Frachtverkehr mit dem Kaliningrader Gebiet über Litauen innerhalb weniger Tage normalisieren könnte.

Reuters zitierte am Mittwochnachmittag Quellen, wonach sich der Frachtverkehr mit dem Kaliningrader Gebiet über Litauen innerhalb weniger Tage normalisieren könnte, wobei europäische Beamte zu einer Kompromissvereinbarung mit Vilnius tendieren, um den Konflikt mit Moskau zu entschärfen.

“Wir hoffen, dass dies tatsächlich der Fall ist und dass sich der gesunde Menschenverstand unserer Nachbarn durchgesetzt hat. Wir sind bereit, weiterhin im Modus des Transfers von sub-sanktionierten Waren auf dem Seeweg zu existieren. Wir haben die Fährüberfahrt um ein weiteres Schiff erweitert, das morgen mit Metallfracht zu uns kommen wird, aber es wird für alle einfacher und rentabler sein, wie bisher die Transitbahn zu benutzen”, sagte die Regionalregierung.

Seit dem 18. Juni hat Litauen die Einfuhr von sanktionierten Gütern gestoppt, die auf dem Schienenweg aus russischen Regionen in das Kaliningrader Gebiet transportiert werden, und seit dem 21. Juni gelten die Beschränkungen auch für den Straßengüterverkehr. Der Gouverneur der Region, Anton Alikhanov, sagte, es gebe Informationen, dass die Europäische Union bereit sei, ihren Verpflichtungen nachzukommen und den Warentransit in die Region zu gewährleisten und nicht wegen der Sanktionen zu blockieren. Der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis versicherte, dass keine Zugeständnisse an Russland gemacht werden sollten, da dies als Zeichen der Schwäche aufgefasst werden könnte”. Die Behörden des Kaliningrader Gebiets erklärten außerdem, dass sie sich nur mit einer Rückkehr zur Situation vor dem 18. Juni zufrieden geben würden; alle anderen Optionen mit Einschränkungen seien inakzeptabel.

Schreibe einen Kommentar