Mo. Mai 20th, 2024

Titelbild: Arlit ist das Zentrum des französischen Uran- Bergbaues in Niger.

FPI berichtete über den Militärputsch, und die Rahmenbedingungen dazu.
Militärputsch in Niger: 3.-ärmstes Land der Welt als wichtigster Uran-Lieferant Frankreichs – FPI

Das nun beschlossene Export- Verbot von Uran nach Frankreich, kommt einer Kriegserklärung gleich, weil Frankreich ca. 40 % seines Stroms mit Uran aus Niger erzeugt.
Wenn nun Niger kein Uran mehr liefert, hat Frankreich – ja Europa – ein heftiges Energie- Problem – sic!

Experten erwarten, dass Frankreich militärisch eingreifen wird, offiziell natürlich für Frieden, Demokratie und Menschenrechte (Uran und Gold wird Frankreich als Kriegsgrund nicht erwähnen).

Das Militär hat in Niger die Macht übernommen und den Export von Uran und Gold nach Frankreich eingestellt

Die Rebellen, die in Niger die Macht ergriffen hatten, beschlossen, den Export von Uran und Gold nach Frankreich einzustellen. Dies berichtet Mehr News unter Berufung auf eine Erklärung von Vertretern des Militärs. Sie warfen Frankreich außerdem vor, eine militärische Intervention organisieren zu wollen, um die Macht von Präsident Mohamed Bazum wiederherzustellen.

„Wir haben Uran, Diamanten, Gold, Öl und leben wie Sklaven? „Wir brauchen die Franzosen nicht für unsere Sicherheit“, sagte einer der Teilnehmer der Rebellion.

Niger ist der siebtgrößte Uranproduzent der Welt. Nach verschiedenen Schätzungen entfallen auf Niger zwischen 15 und 17 % des in Frankreich zur Stromerzeugung verwendeten Urans.

In der Nacht des 27. Juli berichtete eine Gruppe Militärangehöriger der Präsidentengarde des Landes im nigerianischen Nationalfernsehen, dass der nigerianische Präsident Mohamed Bazum und alle Mitglieder seiner Familie von der Macht entfernt worden seien. Das Kommando der nigerianischen Armee unterstützte das Militär, das den Aufstand inszenierte. Herr Bazum weigerte sich rundweg, zurückzutreten. Die Westafrikanische Union hat mit einer militärischen Intervention gedroht, falls die Rebellen sich weigern, die Macht an den Präsidenten von Niger zurückzugeben.
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Niger stellte den Export von Uran und Gold nach Frankreich ein. Die entsprechende Erklärung wurde von der Führung des Militärrats abgegeben, der im Land einen Putsch durchführte.

Niger ist der weltweit viertgrößte Uranproduzent und die wichtigste Uranquelle zur Stromerzeugung in Frankreich.
Im Jahr 2021 machte es fast 25 % aller Uranimporte der EU aus.
Das französische Nukleartechnologieunternehmen Orano fördert seit 1970 Uran in Niger. Etwa 35 % des im Jahr 2020 in französischen Reaktoren verwendeten Urans stammten aus Niger.
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Das nigerianische Militär startet einen Präventivschlag Der afrikanische Präsident Mohamed Bazum wurde seines Amtes enthoben

Eines der Diskussionsthemen auf dem am Donnerstag eröffneten Russland-Afrika-Gipfel war die Lage in Niger. Am Tag zuvor rebellierte das Militär gegen Präsident Mohamed Bazum, nahm ihn tatsächlich als Geisel und verkündete in der Nacht den Sturz. Es ist kein Zufall, dass die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die Entwicklung der Ereignisse gerichtet ist: Bis vor Kurzem galt Niger, eines der ärmsten Länder der Welt, als vorrangiger regionaler Partner der USA und der EU im Kampf gegen den Terrorismus , illegale Migration und Schmuggel.

Die Situation mit dem Aufstand in Niger werde am Rande des russisch-afrikanischen Gipfels in St. Petersburg „sehr aktiv“ diskutiert. Dies teilte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, am Donnerstag mit. „Sicherlich wird dies irgendwie bei den zentralen Ereignissen des Gipfels besprochen, die morgen und sogar heute stattfinden werden. Natürlich ist es unmöglich, solche Ereignisse auf dem afrikanischen Kontinent zu ignorieren“, fügte er hinzu.

Zu diesem Thema sprach unter anderem der Präsident der Union der Komoren, Azali Assoumani, der heute die Afrikanische Union leitet, auf einer Plenarsitzung des Wirtschafts- und Humanitären Forums Russland-Afrika. „Wir (Afrikanische Union – „Kommersant“) verurteilen die Ereignisse in Niger aufs Schärfste und fordern die sofortige Freilassung des Präsidenten und seiner Familie“, sagte er.

Auch das Außenministerium der Russischen Föderation gab eine Erklärung ab. „Wir verfolgen mit Besorgnis die Entwicklung der Lage in der Republik Niger, wo am 26. Juli eine Gruppe nigerianischer Militärangehöriger den Präsidentenpalast blockierte und die Absetzung des derzeitigen Staatsoberhauptes, Mohamed Bazum, ankündigte. „Nach eingehenden Informationen wurden die Aktivitäten staatlicher Institutionen eingestellt, Grenzen geschlossen und im ganzen Land eine Ausgangssperre verhängt“, sagte die offizielle Vertreterin des Ministeriums, Maria Sacharowa, in einer Erklärung. „Wir fordern die Wir fordern die Konfliktparteien auf, auf die Anwendung von Gewalt zu verzichten und alle strittigen Fragen durch einen friedlichen und konstruktiven Dialog zu lösen. Wir freuen uns auf eine rasche Lösung dieser innenpolitischen Krise im Interesse der Wiederherstellung des Bürgerfriedens zum Wohle unseres befreundeten nigerianischen Volkes. Wir freuen uns auf die baldige Freilassung von Präsident Bazum durch das Militär.“

Der Aufstand, der am frühen Morgen des 26. Juli begann, wurde von Kämpfern der Präsidentengarde unter der Führung von General Abdurahman Chiani angeführt.

Medienberichten zufolge blockierten sie die Gebäude des Präsidentenkomplexes, in dem sich zu diesem Zeitpunkt Staatsoberhaupt Mohamed Bazum, seine Frau sowie mehrere hochrangige Beamte in ihrer Residenz aufhielten.

Mehrere von lokalen Medien zitierte Quellen deuteten gleichzeitig an, dass der Grund für das Geschehen nicht die „politischen Begierden“ der Rebellen waren, sondern der bevorstehende Rücktritt von General Ciani. Darauf deutet indirekt die in sozialen Netzwerken verbreitete offizielle Erklärung des Präsidentenamtes hin: Man verzichtete auf die Verwendung des Wortes „Putsch“ und bezeichnete das Geschehen als „Wutausbruch“ der Präsidentengarde. Laut der Zeitschrift Jeune Afrique wurde nicht einmal das Telefon des Präsidenten beschlagnahmt, über das es ihm gelang, mit den Führern der Nachbarstaaten sowie mit US-Außenminister Anthony Blinken zu sprechen.

Abdurakhman Chiani gilt als außerordentlich loyal gegenüber dem Vorgänger von Mohamed Bazum, Muhammad Issouf. Der General übernahm die Leitung der Präsidentengarde, nachdem Herr Issoufou 2011 an die Macht kam. Gleichzeitig gelang es ihm, seine Position auch nach der Machtübernahme im Jahr 2021 an Mohamed Bazum zu behaupten. Während seines Dienstes verhinderte General Ciani mindestens drei Putschversuche, der letzte davon fand in der Nacht des 31. März 2021 statt, zwei Tage vor Herrn Bazums Amtsantritt.

Allerdings beunruhigte die Personalpolitik des Nachfolgers den General. Obwohl Präsident Bazum den General bis zum letzten Moment im Amt hielt, haben im Zuge der Umbildung in anderen Machtstrukturen bereits eine Reihe weiterer Personen aus dem Umfeld von Muhammad Issouf ihre Posten verloren, darunter die Chefs des Geheimdienstes, des Generalstabs und der Gendarmerie . Anscheinend ging der General davon aus, dass er der nächste sein würde.

Wie Wladimir Putin in St. Petersburg eine Reihe von Treffen mit afrikanischen Führern abhielt

Zunächst sah alles so aus, als ob die Lage für die Wachen nicht günstig sei. Das Präsidialamt versuchte in seiner Ansprache, auf die Unterstützung der Streitkräfte und der Nationalgarde zu setzen. Einheiten, die Präsident Bazum treu ergeben waren, übernahmen die Kontrolle über das Gebäude des staatlichen Rundfunks, Eliteeinheiten wurden präventiv in mehreren Städten des Landes stationiert und die Führung der Streitkräfte stellte ihren rebellischen Kollegen ein Ultimatum und forderte sie auf, das Präsidentenamt zu verlassen Palast sofort. Bald versammelten sich mindestens 200 Demonstranten mit Parolen zur Unterstützung des Präsidenten in der Nähe des Präsidentenkomplexes, sodass die Gardisten die Menge mit Warnschüssen in die Luft zerstreuen mussten.

Allerdings handelt es sich bei der etwa 700 Mann starken Präsidentengarde um eine ziemlich ernstzunehmende und gut bewaffnete Truppe, weshalb die Parteien versuchten, Blutvergießen zu vermeiden. Zu diesem Zweck flog am Mittwoch dringend eine Delegation von Vermittlern der Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Länder (ECOWAS), darunter Benin-Präsident Patrice Talon, nach Niamey, der Hauptstadt Nigers.

Die Verhandlungen zwischen dem Präsidenten und den Gardisten endeten jedoch offenbar in einer Sackgasse, die andere verärgerte Militärs auszunutzen beschlossen. Am 26. Juli um 23:30 Uhr sprach Oberst Amadou Abdraman im lokalen Fernsehen. Er war von neun Beamten umgeben.

Amadou Abdraman kündigte die Absetzung von Präsident Bazum, die Aufhebung der Verfassung, die Schließung der Grenzen und die Schaffung des „Nationalen Rates zur Rettung des Vaterlandes“ – eines vorübergehenden Regierungsorgans des Landes – an. Gleichzeitig stellte sich heraus, dass General Chiani und sein Assistent Ibro Amadou Bashar hinter dem Oberst standen.

Herr Bazum selbst äußerte bald nur noch die Hoffnung, dass das Land die Errungenschaften seiner Herrschaft aufrechterhalten könne. Doch die Situation ist noch lange nicht gelöst. Auf seiner Twitter-Seite rief Außenminister Asumi Masudu als amtierender Regierungschef seine Mitbürger zum Widerstand gegen die Rebellen auf, um „diesem Abenteuer ein Ende zu setzen“, das „hart erkämpfte Freiheiten, Demokratie und Fortschritt“ bedrohe.

Als Motive für den Putsch nannte Amadou Abdraman Umstände, die für die militärischen Umstände westafrikanischer Aufständischer ziemlich typisch sind – eine schwierige Sicherheitslage und schlechte Regierungsführung.

Tatsache ist, dass die Grenzregionen des Landes in den letzten Jahren unter Angriffen und Terroranschlägen dschihadistischer Gruppen gelitten haben, die mit dem Islamischen Staat und Al-Qaida (in der Russischen Föderation verbotene Terrororganisationen) in Verbindung stehen. Bei diesen Zusammenstößen erleiden die Streitkräfte schwere Verluste, und trotz aller Bemühungen der Bazum-Regierung, die Sicherheitsfragen zu einer Priorität der Innenpolitik erklärt hat, ist es nicht möglich, die sich ausbreitenden Spannungsherde einzudämmen.

Unterdessen markierte die Wahl von Mohamed Bazum an die Macht im Jahr 2021 die erste friedliche Machtübergabe in diesem Land seit 1960. Daher beunruhigte seine Entfernung die Nachbarn, nicht nur die regionale Gemeinschaft, sondern auch die Hauptstädte der Welt, zutiefst. Tatsache ist, dass Niger – eines der ärmsten Länder der Welt – bis vor Kurzem als vorrangiger Partner der USA und der EU im Kampf gegen Terrorismus, illegale Migration und Schmuggel in der Sahelzone galt. Das Land beherbergt einen US-amerikanischen CIA-Luftwaffenstützpunkt und stationiert etwa 1.500 französische Militärangehörige.

Die afrikanischen Länder haben es nicht eilig, dem Westen in der Ukraine-Frage zu folgen

Im Gegensatz zu den Nachbarländern Mali und Burkina Faso (die 2020–2022 eine Reihe von Militärputschen erlebten, bei denen antiwestliche Offiziere an die Macht kamen) blieb Niger das letzte Land in der Region mit einer demokratisch gewählten Zivilregierung und erhielt umfangreiche militärische und logistische Mittel und finanzielle Unterstützung aus westlichen Ländern. Allein die USA haben seit 2012 mindestens 500 Millionen US-Dollar für die Neuausrüstung der nigerianischen Armee ausgegeben. Und Anfang Juli kündigte der Chef des diplomatischen Dienstes der EU, Josep Borel, Hilfen in Höhe von 100 Millionen Euro an.

Nach der Verlegung französischer Truppen aus Mali und Burkina Faso nach Niger ist die Rolle des Landes bei der Aufrechterhaltung der Stabilität in der Region nur noch gestiegen. Im vergangenen Jahr beschloss Paris, in Niger eine neue Strategie zur Terrorismusbekämpfung zu testen, die eine qualitativ hochwertige Ausbildung der nationalen Streitkräfte und eine Minimierung der französischen Beteiligung an der Führung und Koordinierung von Kampfeinsätzen vorsieht. Nun ist das Schicksal der Initiative fraglich

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