Di. Feb 27th, 2024

Betrachtet man die beachsichtigten Referenden (die völkerrechtlich KEINE Schein- Refernden sind – egal wie die West- Politiker-innen und Journalist-innen sie benennen), so muss man als Basis- Funktion immer den Kosovo- Ablauf zu Grunde legen.

Der Fall Kosovo / dazu dieses Zitat aus einem vorigen FPI- Artikel:
Referenden in der Ukraine / Rechtsgrundlage: Das Völkerrecht / die A/RES 2625 (XXV) aus 1970:
The establishment of a sovereign and independent State, the free association or integration with an independent State or the emergence into any other political status freely determined by a people constitute modes of implementing the right of self-determination by that people.

Damit begründete der Westen im Falle des Kosovo, die Loslösung des Kosovo aus dem serbischen Staatsgefüge.
Russland hatte dies damals heftig kritisiert, und mitgeteilt, der Westen würde hier einen Präzendenzfall schaffen. Einen Präzendenzfall den Russland selbst nutzte, denn nach gleichem Muster wurde die Krim abgewickelt, und nun aktuell auch der Süd-Ukraine-Teil der eine Abstimmung macht.
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Im Rahmen des Kosovo war eine Parlaments- Abstimmung die Rechts- Fixierung, Russland führt/führte bei der Krim und nun auch in der Süd- Ukraine jeweils Referenden durch. Russlands Vorgehensweise (Referenden) ist Basis- demokratischer als die EU- Kosovo- Vorgehensweise (=Parlaments- Beschluss).

Russische Stimme:
Die Amerikaner merken nur, was ihnen nützt. Die BRD und die DDR vereinigten sich ohne Volksabstimmung. Jugoslawien zerfiel ohne ein Referendum. Die Zeit, die Hände in den Himmel zu recken und sich über die Amerikaner zu empören, ist vorbei. Alles ist klar. Die Entscheidung ist gefallen. Sergej Mikheev <<< Zitat ENDE.
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Der Fall Kosovo war mit dieser Parlaments- Abstimmung nicht zu Ende. Serbien ging mit russischer Unterstützung vor den IGH (=der UN- Gerichtshof). Aus der Klage wurde ein Prozess – aus dem Prozess entstand ein Urteil (das man lesen sollte – das hat es in sich).
Der Westen hatte damals – wie auch heute noch – beinahe unbeschränkten Zugriff auf die Rechtsabwicklung dieser Institution. Er ließ das Urteil (damalige Chef- Polit- Dirigenten US- Präsident Clinton und US- Außenministerin Albright) möglichst weiträumig abfassen. Serbien (und damit Russland) sollten keine Möglichkeit mehr haben, dies anfechten zu können. Also hat man im Urteil und der Urteils- Begründung die Grenzen für Staatsloslösung sehr weit gesetzt. Das Einverständnis des vorherigen Staates ist nicht mehr notwendig, auch das zu Stande kommen der Eigenstaatlichkeit ist in sehr weiten Grenzen gefasst, und so weiter.
Damals herrschte im Westen Freude – denn man hatte Serbien und Russland de facto alles genommen.

Das mit diesem Urteil aber auch eine Separatisten- und Staats- Auflöse- Struktur geschaffen wurde, ein Mechanismus, der es ermöglichte – de facto – einen Staat über Einzel- Referenden aufzulösen – das hat man damals im Westen nicht begriffen.
Russland warnte damals – dieser Präzedenz- Fall wird unabsehbare Folgen haben – der Westen sah es nicht so.

Der Westen begriff die Tragweite erst, als Russland nach dem Kosovo- Muster, die Krim bearbeitete.
Nun gibt es einen Wettlauf:
Der Westen will Russland, mit dem Kosovo- Muster, in 20-30 Einzel- Staaten zerschlagen, und damit auflösen (FPI berichtete in mehreren Artikeln darüber).
Russland wiederum will (und wird) damit die Ukraine auflösen.

Die Auswirkungen sind aber viel dramatischer – de facto uferlos:
Für mit-Denker: Ja, stimmt, damit haben Clinton und Albright nicht nur der Ukraine eine Problemzone beschert (und Russland ein Geschenk gemacht), sie haben auch verschiedene andere Separatisten- Bewegungen damit die Mittel zur Selbstständigkeit in die Hand gegeben. Spanien muss die Basken fürchten (und andere auch), und UK wird Schottland ziehen lassen müssen – wenn die nach Kosovo- Vorbild aus dem Königreich austreten.
Clinton und Albright – hoch gelobt von Ahnungslosen – aber die größten aller Vollidioten – betrachtet man die Auswirkungen (kurzfristiger Kosovo-Sieg, langfristige umfassende Niederlagen – das ist das Ergebnis).

Spanien hat diese Situation durchaus schon als Gefahr erkannt – das Baskenland (neben anderen Separatisten- Gebieten Spaniens), auf Basis einer Kosovo / Baskenland- Abwicklung – Gefahr für den Bestand des Einheits- Staates.
UK hat diese Situation durchaus schon als Gefahr erkannt – Schottland, auf Basis einer Kosovo / Schottland- Abwicklung – Gefahr für den Bestand des Einheits- Staates.
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Und so weiter. Die Euro- Staaten haben viele derartige Separatisten- Gefahren- Quellen.
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Die Zauberlehrlinge – die Geister die die West- Staaten selbst riefen sind aktiv – und die Zauberlehrlinge in Überforderung und Existenz- Angst.
Zauberlehrling – man sollte ihn lesen – hier der LINK dazu.
Genau dieser Zauberlehrlings- Ablauf ist nun im Gange, nur dass der Westen keinen Meister hat, der die Besen wieder in die Schranken weist. Ganz im Gegenteil. Besen- Meister Russland lässt die Besen immer schneller laufen, immer mehr Wasser einschütten.
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Ja aber, werden nun viele einwenden – wir die West- Staaten werden diese neue Staatsgrenze Russlands niemals anerkennen, und Druck auf andere Staaten ausüben, damit diese Staaten diese auch nicht anerkennen – und damit hat Russland ein Rechts- Problem, nämlich jenes der internationalen (nicht)- Anerkennung.
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Nein, Russland hat kein Rechts- Problem – DENN – Anerkennung durch andere Staaten – who cares?
§§§
Die Anerkennung eines Rechts- Zustandes durch andere Staaten ist keine Basis für eine Rechts- Begründung (also die Entstehung eines korrekten Rechts- Zustandes).
Wesentlich für die Anerkennung als korrekt oder unkorrekt, ist die zu Grunde liegende Gesetzeslage – also im gegebenen Fall von Referenden und Polit- Staats- Abwicklungen, wie bei Krim / Südukraine / und weitere Ukraine (die kommen wird) – das Völkerrecht (und die dieses Völkerrecht begleitenden Gerichts- Entscheidungen – siehe IGH- Kosovo- Urteil).

Wesentlich ist nicht die Anerkennung durch andere Staaten, sondern die Konformität und Rechtstreue der Abwicklungen und Prozessergebnisse (und das Zustande kommen dieser Ergebnisse) mit den zuständigen Gesetzen / hier das Völkerrecht mit den ergänzenden Gerichts- Entscheidungen. Wesentlich ist, ob diese Referenden und deren Abläufe und Abwicklungen vor dem Völkerrecht / den zugehörigen Gerichts- Urteilen Bestand haben – und das haben sie.

Wie vorig angesprochen, ist auf West- Druck das IGH- Urteil so weitläufig abgefasst, dass man vieles reinpacken kann. Russland hat bei der Krim dieses IGH- Urteil eingehalten, und wird es nun auch bei den aktuellen Süd- Ukraine- Referenden einhalten, und auch bei den kommenden Ukraine- Referenden.

Wer die Süd- Ukraine- Referenden anfechten will, muss vor den IGH gehen – wie es Russland und Serbien im Fall Kosovo taten. Hat aber dort keine Chance, weil das Referenz- Urteil über den Kosovo alles möglich macht – und Russland auf jeden Fall das Völkerrecht einhält.

Und wenn Russland auf völkerrechtlich korrekter Basis seine Grenzen definiert – nach dem Beitritt der Abstimmungs- Gebiete eben diese neuen, die auch diese (dann Ex-) Ukraine- Gebiete betreffen, dann ist Russland in völkerrechtlich korrekter Position – egal ob nun Staaten diese Position anerkennen oder nicht.
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Nochmal: Die Anerkennung durch andere Staaten ist unwesentlich, DENN, einzig die gesetzliche Korrektheit der Rechtsposition zählt – und die ist für Russland (und jene Staaten die Russland unterstützen) gegeben – sic!

Beispiel: Wenn sie sich ein Auto kaufen, dann ist auch nicht wesentlich, ob der Nachbar sagt – diesen Kauf erkenne ich nun rechtlich an oder nicht – SONDERN – nur der gesetzlich korrekte Ablauf dieses Kaufes.
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Genau so funktioniert es auch im Völkerrecht. Der rechtlich korrekte Ablauf zählt – nicht das was der Nachbar sagt oder anerkennt.
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Die aktuellen Ukraine- Referenden werden nicht die letzten Ukraine- Referenden sein.
300.000 Mann zur Sicherung von Gebieten, wo es nichts zu sichern gibt – denn in diesen Gebieten ist Russland umfassend als Befreiungs- Staat anerkannt. “Schwere Polizei” – die diese 300.000 Mann hauptsächlich machen sollen, braucht man hier nicht. Wozu also die 300.000 Mann?

Putin sprach in seiner Rede von Novorossiya – und dieses Wort verwendete er zum ersten Mal seit 2014 – wie Kommentatoren nicht müde werden zu betonen.
Auch die Rede der Föderations-Rats-Vorsitzenden Matvienkos vor dem Föderationsrat hatte die gleichen Schwerpunkte.
Also wird Novorossiya erobert? Nicht nur – DENN – das hat Putin sehr deutlich gemacht – der Westen hat das Ziel Russland zu zerstören. Erobert man Novorossiya hat man zwar das Gebiet, aber die Zerstörungs- Gefahr nicht beseitigt – nämlich den Westen, der Russland zerstören will.
In beiden Reden am 21. September hat Putin klar gemacht, dass Russland um sein Überleben kämpft – und diesen Kampf siegreich bestehen muss, um dieses Überleben zu sichern.
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Und Russland ist mit dieser Sicht nicht alleine. China und Indien wissen, sobald Russland erledigt ist, wird der Westen – mit gleichen Mitteln wie gegen Russland – gegen China und Indien vorgehen.
Wenn Russland überlebt – dann überleben auch China und Indien – das haben alle begriffen.
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Gefahr für Russland, Gefahr für Indien, China – ja alle Staaten der Welt. FPI hat schon mehrfach angesprochen, dass der Westen klar darstellt, dass er keine Skrupel hat (ABC-Waffen, Donbass- Völkermord, Völkermord- Verleumdung anderer Statten, etc. etc.). Skrupellosigkeit eines Staates – oder einer Staatengruppe – ist die wohl schlimmste aller Gefahrenquellen, denen sich Staaten gegenübersehen können.
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Der Westen war Jäger – bis zum Februar dieses Jahres – dann wurde er als notwendiges Jagd- Ziel erkannt, der Westen als ein tollwütiges gefährliches Tier, das es zu erlegen gilt. In Indien wurden und werden immer wieder Tiger erlegt, die sich als Menschenfresser erwiesen haben – und zwar mit einer gezielten Jagd.
Der Westen ist nun ein solcher Tiger, der erlegt werden muss – das will nicht nur Russland, sondern die globale Bevölkerung, die OHNE ANGST in Zukunft leben will.
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Brüssel – EU und NATO / und auch die USA – haben das nun begriffen. Nun versucht man einzudämmen – aber ohne Erfolg.
Der Westen ist eine Gefahrenquelle – das haben viele Staaten der Welt erkannt – und diese Gefahrenquelle muss neutralisiert werden. RIC (Russia-India-China) weiß das – und agiert entsprechend.
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Der Westen hat überzogen – und zwar exzessiv. Er kann nicht mehr zurück. Der Westen kann wohl bremsen, und versuchen, irgendwie eine Art Grenze einzubauen – mit der Atomkriegs- Warnung – um seinen eigenen Untergang zu verhindern. Aber auch diese Grenzziehung funktioniert nur bedingt.
Das heißt nicht, dass nun Atomkrieg kommt, dass heißt, dass diese versuchte Grenze umgangen werden wird, durch Russland, weil es notwendig ist, den Westen als Gefahr zu demontieren / zu neutralisieren / grundsätzlich als Gefahr auszuschalten.

Momentan wird die Atom- Kriegs- Gefahr vom Westen auf maximal hoch gespielt – was einen einfachen Grund hat – Angst.
Die NATO wird mit “Wir wollen keinen Atomkrieg” jede Verweigerung eines ausweitenden Eingreifens zu Gunsten der Ukraine erklären, weil sie den konventionellen Krieg gegen Russland scheut – weil sie weiß – gegen Russland geht sie in einem konventionellen Krieg unter.
Da kommt dann die Atom- Kriegs- Entschuldigung gerade recht.
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Was der Westen jetzt begriffen hat – aber zu spät begriffen hat – ist die Tatsache, dass Russland sich zum Kampf stellt (und zwar nicht nur für sich selbst, sondern auch für andere / Indien, China, etc.) – und dieser Kampf ein entweder oder ist: Entweder Russland oder der Westen – eine Partei wird am Ende des Kampfes untergegangen sein.
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Aktuell entwickelt sich gerade die Hoffnung – naja, wenn wir Russland die Süd- Ukraine lassen, dann wird sich das hoffentlich beruhigen, und wir können irgenwie doch irgendwie eine Lage- Beruhigung irgendwie ansteuern, und irgendwie … West- Träume, die nur eine Basis haben – den alten Spruch “Die Hoffnung stirbt zu letzt”.
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Wer immer das hofft – Russland wird sich beruhigen – hofft falsch. Der Westen hat klar dargestellt, dass er für Russland – und global (Indien, China, andere Staaten) eine Gefahr darstellt. Und diese Gefahr muss beseitigt werden – dies ist oberstes Ziel.

Es ist zu spät für Ausweich- und Bremsmanöver und Grenzziehungen.

Das betrifft auch einen weiteren Punkt – die nicht gegebene russische Kriegserklärung an die Ukraine.
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Russland hat bisher sehr bewusst, KEINE Kriegserklärung an die Ukraine gemacht – und wird dies aller Voraussicht nach auch weiterhin nicht tun.
Mit so einer Kriegserklärung würden die bisherigen NATO- Helfer zu Kombattanten gemacht werden (siehe Kriegs- Völker- Recht) – was diese ablehnen könnten, und dazu führen könnte, dass die NATO aus der Ukraine aussteigt.
So eine Kriegs- Erklärung würde der NATO eine Ukraine- Exit- Möglichkeit eröffnen – und daran ist Russland nicht interessiert. Die NATO muss im Konflikt bleiben – damit der Westen als Gefahren-Quelle ein für allemal eliminiert werden kann.
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Ukraine wird zu Turbo-Vietnam

Man beachte, dass jeweils das Gesamt- Gebiet der jeweiligen Ukraine- Region als Abstimmungs- Fixierungs- Gebiet gilt.
Sollten die Abstimmungen jeweils erfolgreich sein, und Russland die Gebiete dann in sein Staatsgebiet aufnehmen – dann stehen, nach dieser Aufnahme – Ukraine- und West- Truppen (=die West- Militärberater und Söldner) auf russischem Gebiet.
Egal ob diese West- / NATO- Staaten nun diese neue russische Grenze anerkannt haben oder nicht – es ist rein völkerrechtlich russisches Gebiet.

Damit haben diese Truppen russisches Gebiet besetzt – und sind de facto in einem Angriffs- Modus / und Russland in Verteidigungs- Position.
Das was hier geschrieben steht, mag manchen nicht gefallen – ABER – es ist egal ob es gefällt oder nicht, wesentlich ist – was ist völkerrechtlich korrekter Zustand – und das ist er.

Wenn Russland dann zu einem breitflächigen Gegenangriff übergeht – um das Staatsgebiet von Feind- Militär zu räumen – so ist dies völkerrechtlich völlig korrekt.
Wenn von Seiten der Ukraine Bedrohungen des russischen Staatsgebietes erfolgen – Bedrohungen in Form von Beschießungen – dann hat Russland jedes Recht, diese Bedrohungen zu bekämpfen und zu neutralisieren.
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Die Ukraine- Niederlage des Westens wird nicht nur die Süd- Ukraine betreffen, sondern die ganze Ukraine. Der Westen wird sein Polit- (mit Sanktionen Druck auf unwillige Staaten auszuüben) und Militär- Image (USA stärkste Militärmacht / NATO stärkstes Militärbündnis / etc.) verlieren – und zwar restlos.

Ukraine wie Vietnam? In Vietnam erlitten zuerst die französischen Kolonial- Truppen eine Niederlage, und mussten das damalige Französisch- Indochina räumen. Die Reste (Süd- Vietnam) wurden von den USA übernommen, die dann auch eine Niederlage erlitten.
???
Ukraine wie aktuell? In CFA- Afrika (Mali, Tschad, etc.) erlitten die (NATO)- euro-französischen Truppen aktuell eine Niederlage. Die USA / NATO haben auch Niederlagen erlitten – Libyen, Syrien – von Afghanistan gar nicht zu reden – und so weiter.

Diesen Serien- Niederlagen des Westens, wird nun die Ukraine hinzugefügt. Und mit der Ukraine, hört das nicht auf – sic!
Der Westen war gewohnt, Militär- Aktionen zu machen, dann einen Rückzug (der als Sieg verkauft wurde) zu machen, und alles ging wie gewohnt weiter.
Das funktionierte bei Vietnam, funktionierte in den CFA- Staaten Afrikas, funktionierte bei Libyen, bei Syrien, und so weiter. Diese Staaten waren alle zu klein, um sich wehren zu können, und mit Gegen- Angriffen Revanche zu fordern (oder Reparationen für die Schäden / Anklage von Kriegsverbrechern der West- Armeen, etc.).
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Der Westen glaubte, er könne dies bei Russland in gleicher Weise machen. Das war der Fehler.
Russland ist stark genug für einen Gegen- Angriff, stark genug Reparationen für die Schäden / Anklage von Kriegsverbrechern der West- Armeen, etc. durchzusetzen – und wird dies auch tun – sic!.
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Aktuell entwickelt sich gerade die Hoffnung – naja, wenn wir Russland die Süd- Ukraine lassen, dann wird sich das hoffentlich beruhigen, und wir können irgenwie doch irgendwie eine Lage- Beruhigung irgendwie ansteuern, und irgendwie … West- Träume, die nur eine Basis haben – den alten Spruch “Die Hoffnung stirbt zu letzt”.
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Wer immer das hofft – Russland wird sich beruhigen – hofft falsch. Der Westen hat klar dargestellt, dass er für Russland – und global (Indien, China, andere Staaten) eine Gefahr darstellt. Und diese Gefahr muss beseitigt werden – dies ist oberstes Ziel.

Und nicht nur das -auch das:

Und was dann weiter kommt – nun die Saat für die Ernte wurde und wird gelegt (laufend ausgebaut).

Estland, dass seine russiche Minderheit mit konsequenter Härte behandelt, mit neuen demokratischen Maßstäben:
Ein Gesetzentwurf, der Bürgern aus Russland und Weißrussland das Wahlrecht bei estnischen Kommunalwahlen entzieht, hat die erste Lesung im estnischen Parlament passiert.
Der Justizkanzler erklärte gestern vor den Abgeordneten, dass ein solches Gesetz direkt gegen die estnische Verfassung verstoßen würde.
Jetzt dürfen auch Ausländer mit einer langfristigen oder dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung an den Kommunalwahlen teilnehmen.
Sie wollen dieses Recht nur den Bürgern der Russischen Föderation und Weißrusslands wegnehmen. Sie wollen dieses Recht allen anderen lassen.
Nach Angaben des ERR würden etwa 100.000 Menschen ihr Wahlrecht verlieren. Das sind etwa 10 % aller Wähler im Lande.

Aus der gestrigen Rede Putins:

Wir können nicht, wir haben nicht das moralische Recht, unsere Lieben den Henkern auszuliefern, wir können nur auf ihren aufrichtigen Wunsch eingehen, ihr Schicksal selbst zu bestimmen.

Appendix:

Das 8. EU- Sanktions- Paket wird umgesetzt werden / werden müssen – gegen bestehende Absichten.
In der EU wurde in den letzten Wochen alles auf Einlenken gestellt, um bestimmte Sanktionen zu mildern oder aufheben zu können, damit die EU den Winter im Rahmen von Energie- Verfügbarkeit übersteht.
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Ziel war hier vor allem, den Kohle- Export per Schiff aus Russland in die EU wieder zu erlauben.

Dazu wurden Politiker eingesetzt, die dies vorbereiten sollten. Ö- Kanzler Nehammer, der dahingehend auch vor der UN referierte (Zielsicherheit der Sanktionen, etc.). Alles nur, um die Sanktionen so umzustellen, dass sie der EU die Energie- Versorgung erleichterten.

Diese Erleichterungen werden nicht kommen dürfen, DENN, die EU kann doch nicht Sanktionen erleichtern, wenn gleichzeitig Russland Teile der Ukraine mit Referenden ins eigene Staatsgebiet überführt.
Die Sanktionen können – nach diesen Referenden – nur – nach EU- Logik -verschärft werden, aber keinesfalls gemildert werden – sic!

Nun soll im Rahmen der Sanktionen – neue und deren Weiterführung – das Veto- Recht von Mitglieds- Staaten außer Kraft gesetzt werden.

Diese Unmöglichkeit der Sanktions- Optimierung, führt zu einer weitergehenden Schwächung der EU, weil natürlich dadurch die Energie- Versorgung weiterhin so angespannt bleibt wie bisher, und sich die auftretenden Energie-Engpässe sich zu dramatischen Engpässen (während des Winters) aufschaukeln werden.
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Mit diesem Referendums- Timing hat Russland verhindert, dass die EU ihre schwache Position im Energie- Sektor verbessert. Die EU bleibt so in der Falle ihrer eigenen Sanktions- Voll- Verblödung mit Selbstmord- Automatik.
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In Lettland dies:
Lettland, ein Land das in den letzten Jahren mit ungaublicher Brutalität gegen die russische Minderheit vorging, hat gestern Überraschendes bekannt gegeben:
Lettland verweigert russischen Mobilisierungs- Deserteuren die Einreise.
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Nach bis vorgestern gegebener lettischer Logik, hätten genau solche Deserteure eigenlich in Lettland einen sicheren Aufenthaltsort im Rahmen ihrer Desertions- Flucht haben müssen.
ABER – genau diese Logik wurde von den Letten durchbrochen. KEINE Aufnahme russischer Deserteure.

Ein Bericht eines deutschen Fernsehsenders (ntv). Ein AFU-Panzer mit einem Hakenkreuz fährt vorbei.
Das ist der Preis für all diese strahlenden Männer…
Es ist ihnen egal, unter welcher Flagge und mit welchem Zeichen ihre Untergebenen kämpfen. Die Hauptsache ist, dass sie gegen die Russen kämpfen. Dies ist eine Abwechslung von allem…
Tema ist das Thema.
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Anmerkung: Im Video klar zu sehen / die Russen haben in dieser Sequenz sehr genau hingesehen.+++ +++ +++ +++ +++

Wenn Ungarn seines Stimmrechtes (VETO) beraubt wurde – wird es dann (wie viele hoffen) aus der EU austreten?
Nun, eine neue Heimat wartet schon / ist schon bereitet:

Aber, werden nun viele meinen, genau diese Länder sind doch die stärksten US- Unterstützer, die stärksten Sanktions- Unterstützer. Ja schon – momentan noch. Was aber, wenn diese Länder wirtschaftlich kaputt sind – wegen der Sanktionen – wohin sollen die sich wenden, um sich wirtschaftlich zu stabilisieren, und wieder auf die Beine zu kommen? Washington und Brüssel können dann nicht mehr (Brüssel ist dann selbst wirtschaftlich kaputt). China als Wirtschafts- Hoffnungsanker? JA – die aktuell sich abzeichnende schiefe Ebene führt genau dorthin.

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