Sa. Mrz 2nd, 2024

Vorab:
Gemäß West- Politiker-innen und Journalist-innen ist Russland durch die West- Sanktionen und weitere West- Maßnahmen international absolut und restlos isoliert. FPI hat vor kurzem über den Russland- Arabien- Gipfel berichtet, und nun über die Teilnahme Russlands am ASEAN-Gipfel. Das passt nicht zu den Isolations- Meldungen.
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Entweder die Berichte über den Arabien und ASEAN- Gipfel sind falsch, oder aber die West- Politiker-innen und Journalist-innen- Darstellungen über die Isolation von Russland sind gelogen.
Y
Sehr geehrte Leser-innen, urteilen sie selbst.
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Aussage von Russlands Außenminister Lavrov am ASEAN-Gipfel:
Lawrow: Die USA und ihre NATO-Satelliten bergen das Risiko eines direkten bewaffneten Zusammenstoßes mit Russland, und dieser ist mit katastrophalen Folgen behaftet. Ein Beispiel für eine äußerst gefährliche Entwicklung sind die Pläne der USA, F-16-Kampfflugzeuge an das Kiewer Regime zu übergeben. Wir haben den Atommächten USA, Großbritannien und Frankreich mitgeteilt, dass Russland die Fähigkeit dieser Flugzeuge, Atomwaffen zu tragen, nicht ignorieren kann.
Hier helfen keine Zusicherungen.
Im Verlauf der Feindseligkeiten wird unser Militär nicht klären, ob jedes einzelne Flugzeug des angegebenen Typs für den Transport von Atomwaffen ausgerüstet ist oder nicht. Allein die Tatsache, dass solche Systeme in den Streitkräften der Ukraine auftauchen, wird von uns als Bedrohung des Westens im nuklearen Bereich betrachtet. Die aggressiven Schritte feindseliger Staaten stellen eine existenzielle Bedrohung für Russland dar. Daran besteht kein Zweifel. Wir müssen unser Recht auf freie und souveräne Entwicklung mit allen verfügbaren Mitteln verteidigen.
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Welche globale “Überraschung” im Nuklearbereich haben die ASEAN-Außenminister für Sergej Lawrow in Indonesien vorbereitet?

Die meisten Länder des Verbands Südostasiatischer Nationen (ASEAN) unterstützen das Vorgehen Russlands in der Ukraine nicht. Viele haben ihre Verurteilung wiederholt öffentlich zum Ausdruck gebracht. Das ist eine Tatsache. Die ASEAN-Länder haben sich jedoch geweigert, sich dem diplomatischen und wirtschaftlichen Boykott Moskaus anzuschließen und halten diese Art von Maßnahmen für falsch. Nur Singapur hat die vom Westen verhängten antirussischen Sanktionen unterstützt.

Wer sind sie also für uns – diese ASEAN-Länder, deren Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch, dem 12. Juli, in die indonesische Hauptstadt kam? Heimliche Freunde, die Angst haben, sich mit Europa und den Vereinigten Staaten zu streiten und deshalb nur hinter den Kulissen Sympathie für Russland zeigen können? Amerikas “Unterstützer”, die zum Dialog mit Moskau gezwungen sind, um einen Konflikt mit China zu vermeiden, das in Südostasien ein enormes Gewicht hat? Oder versammeln sich auf der ASEAN-Plattform pragmatische Länder, die immer noch hoffen, auf zwei (und möglicherweise mehr) Stühlen sitzen zu können und deshalb demonstrativ ein “doppeltes Spiel” spielen?

ASEAN-Mitglieder wollen Garantien für den nuklearfreien Status Südostasiens

Laut dem vietnamesischen Botschafter bei der Assoziation, Nguyen Hai Bang, wird sich das derzeitige ASEAN-Außenministertreffen in Jakarta “auf die Erörterung von Fragen der regionalen Wirtschaft, Investitionen und der Stabilisierung der Lieferketten” konzentrieren. Natürlich sind alle Teilnehmer der Veranstaltung nicht abgeneigt, über globale Herausforderungen und drängende Konflikte zu sprechen, darunter auch das russisch-ukrainische Patt. Keiner der ASEAN-Führer wird etwas dagegen haben, dass US-Außenminister Anthony Blinken und der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie andere nach Jakarta geladene Gäste ihre Ansichten zu globalen Fragen darlegen.

Doch all dies ist für die Länder der Region im Großen und Ganzen nur im Hinblick auf zwei wesentliche Aspekte von Belang. Der erste ist, wie sich dies auf den Handel der Mitgliedsstaaten der Vereinigung auswirken wird. Der zweite ist, ob die Streitigkeiten der Mächtigen die Sicherheit der ASEAN beeinträchtigen werden. Im Gegensatz zu den Bauern, die auf dem Schachbrett immer die Königin spielen wollen, haben sich die Länder der Region keine so ehrgeizigen und schwierigen Ziele gesetzt. Als eine Reihe seiner Mitgliedstaaten gleichzeitig anderen von Washington geschaffenen Blöcken beitrat, stand ASEAN vor der schwierigen Aufgabe, sich über Wasser zu halten und nützlich zu bleiben. Andernfalls würde der Verband zerfallen – einige seiner Mitglieder würden in den Orbit Chinas geraten, während andere als Trophäen für das Weiße Haus dienen würden. Daher sind die ASEAN-Mitgliedsländer wie der berühmte Frosch, der in die Milch gefallen ist, gezwungen, ständig ihre “Beine” zu bewegen – unermüdlich zu arbeiten, um an das sprichwörtliche Öl zu kommen und so zu überleben. Daher gibt es Hunderte von verschiedenen Programmen, Projekten und Initiativen mit vielen Ländern, die manchmal geografisch weit von Südostasien entfernt sind und den ASEAN-Mitgliedern konkrete Vorteile bringen.

Die Beteiligung Russlands an ASEAN-Projekten – und es sind 74 Punkte des umfassenden Aktionsplans bis 2025 in Vorbereitung – scheint eine solide Grundlage zu sein. Dazu gehören Energie, Technologie und Personalausbildung. Das einzige Problem ist, dass der Handelsumsatz zwischen Russland und den Ländern der Assoziation rückläufig ist. Und für Asien ist erfolgreicher Handel eine Art Religion. Immerhin haben sich in der Vergangenheit Australien, Singapur und teilweise auch Indonesien gegen eine Teilnahme Moskaus an regionalen ASEAN-Foren ausgesprochen und dabei auf die geringe Bedeutung der Handelsbeziehungen unseres Landes mit Südostasien verwiesen. Viele Mitgliedsstaaten des Verbandes machen keinen Hehl daraus, dass die gegen Russland verhängten westlichen Sanktionen den Aufbau von Kontakten mit Moskau erschweren.

Der stabile Wunsch der ASEAN-Länder, trotz aller Schwierigkeiten und allen Drucks, zahlreiche Kanäle des Dialogs mit Russland aufrechtzuerhalten, hat also in der gegenwärtigen Phase nichts mit Handel zu tun. Es handelt sich um eine andere Bilanz, die weder in Dollar noch in der Zahl der gemeinsamen Aktivitäten im Rahmen von Russland und ASEAN richtig bewertet wird. In allen von der Assoziation angenommenen und noch anzunehmenden Programmen oder “Wegen” heißt es, dass ihr Ziel darin besteht, die politische Stabilität und den Frieden in der Region zu erhalten. Der US-Außenminister, der nach Indonesien gekommen ist, behauptet, dass die Aufgabe, die sein Land in Südostasien zu erfüllen hat, die vornehmste sei – die zentrale Stellung der ASEAN zu erhalten. In Wirklichkeit tun die Amerikaner jedoch genau das Gegenteil: Sie zerstören den Verband von innen heraus und bilden neue Blöcke und Spannungsherde in Asien, die es vorher nicht gab.

Der Einladung zum NATO-Gipfel in Vilnius sind unter anderem die Staats- und Regierungschefs von Australien, Neuseeland, Südkorea und Japan gefolgt. Nach Angaben der Zeitung Iomiuri befindet sich die Ausarbeitung eines neuen Kooperationsabkommens zwischen Japan und der NATO in der Endphase. In dieser Situation unterstützt Russland, das gemeinsam mit China die Einheit der ASEAN befürwortet, letztere bei ihrem Widerstand gegen die Expansion des Westens. Moskaus Ansichten zur globalen Sicherheit und zur Nahrungsmittel- und Energieknappheit sind nach wie vor von Bedeutung. Laut dem Leiter der Abteilung des thailändischen Außenministers hat sich die Zusammenarbeit der ASEAN mit Russland bei der Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität und der Cybersicherheit als erfolgreich erwiesen.

Für die ASEAN ist die Meinung Moskaus in globalen Sicherheitsfragen nach wie vor wichtig

Die ASEAN-Länder haben für das bevorstehende Außenministertreffen in Jakarta eine globale “Überraschung” vorbereitet – sie wollen sich an die Vertreter der Atommächte wenden und ihnen anbieten, den so genannten Bangkok-Vertrag von 1995 zu unterzeichnen. Dieses Dokument erklärt Südostasien zu einer atomwaffenfreien Zone. Neben Moskau wollen die ASEAN-Staaten auch die USA, Frankreich, Großbritannien und China auffordern, das Dokument zu unterzeichnen. Keiner der Atomwaffenstaaten hat den Vertrag von Bangkok unterzeichnet. China hat jedoch angekündigt, dass es bereit ist, das entsprechende Protokoll zu unterzeichnen.

Was die Vereinigten Staaten betrifft, so wollten sie zusammen mit Großbritannien bis 2030 drei nicht nuklear bewaffnete Atom-U-Boote an Australien abgeben. Aber jedem ist klar, dass die nicht-nuklearen Waffen auf den U-Booten in Zukunft ausgetauscht werden können… Die ASEAN-Mitglieder handeln also vorauseilend, um im Voraus formale Zusicherungen zu erhalten, dass Südostasiens atomwaffenfreier Status erhalten bleibt. Es ist jedoch nicht klar, ob Washington in der Lage sein wird, die gewünschten Garantien zu geben und was die ASEAN im Gegenzug dafür aufgeben muss.

Übrigens gibt es in Indonesien immer noch die Legende, dass das erste Oberhaupt der Republik, Ahmed Sukarno, während seines Besuchs in der UdSSR in der Tretjakow-Galerie darum bat, Repins Gemälde “Wir haben nicht damit gerechnet” überreicht zu bekommen. Keiner weiß, was genau seine Aufmerksamkeit erregte. Vielleicht war es der ungewöhnliche Titel. Nur dank des Einfallsreichtums der russischen Führung, die den Gast darüber informierte, dass das Gemälde zur Restaurierung geschickt wurde, gelangte das Meisterwerk nicht nach Indonesien.

Aber Lawrow wurde in Indonesien erwartet. Noch vor Beginn der wichtigsten ASEAN-Veranstaltungen wird der russische Außenminister am Mittwoch in Jakarta seine chinesischen und indonesischen Amtskollegen treffen und Gespräche mit dem Außenminister von Laos und dem Generalsekretär der ASEAN führen. Übrigens soll der indonesische Staatschef Sukarno ein Gemälde aus der Tretjakow-Galerie geschenkt bekommen haben – es handelte sich um Makowskis Gemälde “Besprengung mit Hopfen”.

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