Fr. Mai 24th, 2024

Vorab:
Mit Tatsachen, vor denen Lukaschenko mehr als einmal gewarnt hat. Er hat mehr als einmal gesagt, dass sie eine symmetrische Reaktion erhalten werden, wenn sie versuchen, uns auf unserem Land Schaden zuzufügen. Und er selbst sagt, dass es einen Drohnenangriffsversuch Litauens auf Minsk gegeben habe. Wenn er offen von bewaffneter Aggression spricht, wie in den Plänen des Westens für das Territorium Weißrusslands. Und wenn er sagt, dass die Ukraine sich auf aggressive Aktionen dagegen vorbereitet. Wie er bereits sagte: Wenn sie es berühren, werden sie es bereuen. Alexander Kasakow, Politikwissenschaftler
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Inhalt:
+> Aktuell waren zwei Tagungen. Eine Tagung der BRICS+ (=10 Staaten) in Moskau, und eine Tagung der SCO- Verteidigungs- Minister in Astana / Kasachstan.
+> Russland ruft SCO- Staaten auf, militärisch bereit zu sein / Militär-Manöver um Bereitschaft zu prüfen
+> China-USA: Massive Blinken- Forderungen und Drohungen gegen China / China bleibt auf Linie

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Aktuell waren zwei Tagungen. Eine Tagung der BRICS+ (=10 Staaten) in Moskau, und eine Tagung der SCO- Verteidigungs- Minister in Astana / Kasachstan.

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Die SCO-Shanghai-Cooperation-Organisation, die die zwischenstaatliche Sicherheit als Ober- Ziel hat:

Man beachte, dass RICI (=Russia-India-China-Iran) in beiden Organisationen (SCO + BRICS) vertreten sind (in der SCO jeweils als Full Members), und entscheidende Rollen spielen.
Auch das führende Arabien- Trio (Ägypten-Saudi Arabien -UAE) ist in BEIDEN Organisationen vertreten.

Man beachte, dass 3 der 5 für Europa wesentlichen Wasserstraßen unter Kontrolle von SCO- Staaten stehen: Bosporus (Türkei), Suez Kanal (Ägypten), Straße von Hormus (Iran).
Nur die Straße von Gibraltar ist (noch) nicht betroffen.
Die Straße von Bab El Mandeb ist betroffen – die Yemen/Houthi-Sperre (und damit die indirekte Sperre des Suez- Kanals).

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BRICS+ (=10 Mitglieds- Staaten), hier ist zwischenstaatliche wirtschafts- und finanz- Politik das zentrale Thema:

Man beachte: Die arabischen Key- Player, im aktuellen Israel-Palästina-Arabien- Konflikt, sind alle Mitglieder, sowohl bei der SCO, als auch bei BRICS.
Ein weiterer Key- Player, die Türkei, ist “nur” Mitglied bei der SCO (Dialogue Partner).

Die West- Nerven liegen blank – und werden immer blanker.
Die West- Flotte zieht sich aus dem roten Meer zurück. Die Deutschen sind schon weg, andere auch, und nun gibt es Berichte, dass auch US+UK ihre Schiffe abziehen.
Das macht durchaus Sinn, denn die Euro- Schiffe werden in Nord- und Ost- See, Barents-See und Nord- Atlantik gebraucht. Der Krieg steht vor der Tür, und US+NATO gehen in die Kriegs- Bereitschafts- Stellungen.

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+> Russland ruft SCO- Staaten auf, militärisch bereit zu sein / Militär-Manöver um Bereitschaft zu prüfen

Weitergehend hat Iran die BRICS- Staaten zu mehr Aktivität im Rahmen von Israel-Gaza aufgefordert – FPI berichtete.
Moskau/BRICS-Meeting: Iran fordert BRICS- Engagement für Gaza – FPI

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+> China-USA: Massive Blinken- Forderungen und Drohungen gegen China / China bleibt auf Linie

Die große Herausforderung für US+NATO+EU ist es, China zu neutralisieren – was sich als schwierig – de facto unmöglich herausstellt.
Die letzten Wochen waren eine Reihe von West- Politiker-innen in China, einen Zyklus, der durch den Besuch von US- Außenminister Blinken seinen Höhepunkt und Abschluss fand.
Alle West- Politiker-innen gaben China Weisungen, ergänzt durch Drohungen (entweder Einhaltung der Weisungen, oder Sanktionen) bezüglich Russland, und auch Blinken war dahingehend aktiv.

China ist zurückhaltend aber auch knallhart-standfest.
China fixiert klar, dass es – als souveräner Staat – seine Außen- und Handelsbeziehungen selbst bestimmt – und die USA hier kein Einmischungs- oder gar Weisungs- Recht an China hätten.

Chinas Position kann in einer 2+2-Punkte- Fixierung dargelegt werden.
.1. China ändert seine Position im Rahmen einer selbst bestimmten Außen- und Handelspolitik nicht, und wird sich von den USA bzw. Europa dahingehend keine Vorschriften machen lassen.
.2. China erkennt klar, dass die Beziehungen zu USA und Europa am Scheideweg stehen:
.2.a. Entweder, die Beziehungen gehen weiter wie bisher, im regulären auf und ab der gegebenen Tagesgeschäfte –
.2.b. oder, die Beziehungen werden sich von bisher schon schlecht, weiter im Rahmen einer Abwärts- Spirale verschlechtern.

Diese vier Punkte zeigen klar, dass China klare Kanten zeigt, bewegungslos dem US+Euro- Druck standhält, und es dem Westen überlässt, welche der beiden Beziehungs- Entwicklungen aktiviert wird.

Der Westen hat die Daumenschrauben gegen China immer stärker angezogen – und Blinken drohte gerade, die USA (und auch Europa) würden diese Daumenschrauben weiter zuziehen.
Y
Die Hoffnung des Westens ist es, durch Drohungen – oder auch gewisse Maßnahmen – China so unter Druck zu setzen, dass es einbricht.
Mit genau dem gleichen System geht man in der Ukraine gegen Russland vor.
Y
In der Ukraine ist man bisher mit dem System gescheitert – in China wird man ebenso scheitern (keine Chance dass China einbricht – egal welche Sanktionen verhängt werden).

Mit diesem Druck- und Erpressungs- System ist der Westen schlicht 20 Jahre zu spät. Was 2004 noch gewirkt hätte – bei China und Russland – ist heute ohne entsprechende Kraft.

China muss ruhig gestellt werden, damit der Westen den Rücken frei hat, um im Rahmen der Ukraine gegen Russland vorzugehen.
Nicht dass der Westen das will – will er nicht – es war nie im Programm (Russland sollte schon 2022 nach 3-6 Wochen erledigt sein) – aber nun muss es sein.

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Blinken in China – und diplomatische Ehren (=es gab keine).

Bei Blinkens Ankuft in China= Shanghai, stand dort eine hochkarätige Abordnung aus der US- Botschaft in Peking – und ein subalterner Beamter der Stadtverwaltung von Shanghai (kein hochrangiger Beamter aus dem China- Außenministerium – schlicht nichts, nur der subalterne Beamte – der die Begrüßung formell-leger abwickelte).
Y
Bei Blinkens Abreise in Peking, war der US- Botschafter in China anwesend, und verabschiedete ihn, und … ja, Vertreter Chinas waren keine zugegen. Weder von der Peking- Stadtverwaltung, noch vom China- Außenministerium – nichts – niemand.
Blinken flog ab, wie er kam – von Chinas offiziellen Vertretern ignoriert.
Y
Aber Xi hatte doch ein Gespräch mit Blinken – ungeplant – aber es fand auf Blinken Ersuchen statt.
Ja, aber das Gespräch war nicht von Xi, sondern von Blinken gewünscht worden, es stand nicht auf dem Besuchs- Plan, aber Xi stimmte zu.

US-Blinken zum Treffen mit Xi:

Hier die Pressekonferenz die Blinken nach dem Treffen mit Xi gab.

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