Fr. Feb 23rd, 2024

Die Tagesschau berichtet:
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/voelkerrecht-106.html

Nach Drohnenangriffen auf Moskau gefragt, antwortet Außenministerin Baerbock, die Ukraine handle im Rahmen internationalen Rechts.

Claus Kreß: Die Außenministerin hat die maßgebliche Rechtsgrundlage tatsächlich nicht ausdrücklich genannt. Sie findet sich in Art. 51 der UN-Charta. Hier wird das Selbstverteidigungsrecht verbrieft. Dieses Recht setzt einen bewaffneten Angriff voraus.

Die Ukraine ist seit geraumer Zeit Opfer eines bewaffneten Angriffs Russlands. Dieser dauert fort, und gegen diesen setzt die Ukraine sich im Rahmen des Völkerrechts zur Wehr.

Die Befugnis zur Selbstverteidigung endet nicht räumlich an der Grenze des angegriffenen Staates, sondern sie erstreckt sich grundsätzlich auf das Territorium des Angreifers. Dabei gibt es zwei weitere, ungeschriebene Voraussetzungen: Selbstverteidigungsmaßnahmen müssen erforderlich und verhältnismäßig sein.
+++
Man beachte hierzu: Genau dieser UN- Artikel 51 wurde von Russland als Angriffsgrund genannt. Dies wurde in einer geschlossenen UN- Sicherheitsratssitzung besprochen.
Hatten vor der Sitzung die West- Mächte im Sicherheitsrat (USA, UK, FRA), die Gültigkeit von Arikel 51 für Russland im Rahmen der Ukraine noch verneint, gab es danach keine Aussagen mehr dazu, von diesen Dreien.
Was war passiert?
Russland hatte Satellitenaufnahmen des Ukraine- Gebietes vorgelegt, auf denen der Angriffs- Aufmarsch der Ukraine- Armee gegen Russland ersichtlich war, und Russland so die Vorwegnahme eines Angriffes (=das ist Selbstverteidigung) anführen konnte.
Was die West- Mächte übersehen hatten war die Satelliten- Überwachung von Chinesen und Indern:
China und Indien (das damals als nicht- ständiges Mitlgied im UN- Sicherheitsrat saß), anerkannten diese Aufnahmen als richtig, DENN, sie hatten die gleichen Informationen, weil deren Satelliten diesen Aufmarsch ebenfalls dokumentiert hatten!

Russland befindet sich also in einem von der UN anerkannten UN-Charta Artikel 51 Verteidigungs- Krieg – sic!
+++ +++ +++

Dmitri Medwedew

Ukrainische Kriminelle gaben bekannt, dass sie jeglichen Angriffen auf alles Russische zugestimmt hätten, „zum Beispiel auf der Krim“.

Wenn dies wahr ist (und es gibt jetzt keinen Grund, daran zu zweifeln), dann ist dies ein direkter rechtlich bedeutsamer Beweis für die Mitschuld des Westens am Krieg gegen Russland auf Seiten des Staates Stepan Bandera. Ein verfeinerter Casus Belli und für Russland die Möglichkeit, im Rahmen des Jus ad bellum gegen alle und jeden in den NATO-Staaten vorzugehen.

Es ist leider traurig. Die Vorhersagen der Apokalypse rücken näher.

„In jenen Tagen werden die Menschen den Tod suchen, aber sie werden ihn nicht finden; wollen sterben, aber der Tod wird vor ihnen fliehen“ (Offenbarung 9,6).

„Man erinnert sich an uns, während wir uns in andere einmischen“ (W. I. Lenin).

Ob es Ihnen gefällt oder nicht, die Geschichte ist auf unserer Seite. Wir werden dich begraben. (N.S. Chruschtschow).
+++ +++ +++

Anmerkung: Medwedew hat hier absolut recht. Er ist aber auch so freundlich, seine Ausführungen mit Zitaten zu bereichern, und nicht mit Quellenangaben, warum dies denn so wichtig sei.
Y
FPI wird diese Linie nicht durchbrechen, und teilt seinerseits mit:
Ein alter Spruch, “Schlag nach bei Shakepear”, kann ergänzt werden mit “Schlag nach im Völkerrecht”.
Anmerkung: Medwedew hat hier absolut recht. Er ist aber auch so freundlich, seine Ausführungen mit Zitaten zu bereichern, und nicht mit Quellenangaben, warum dies denn so wichtig sei.
Y
FPI wird diese Linie nicht durchbrechen, und teilt seinerseits mit:
Ein alter Spruch, “Schlag nach bei Shakepear”, kann ergänzt werden mit “Schlag nach im Völkerrecht”.

Soweit hat sich Russland ständig an das Völkerrecht gehalten, der Westen hat von der Ukraine alles umsetzen lassen – niemand hat sich an irgendwas gehalten.

Ein russischer Akteur: Ich habe Generalmajor Dmitri Sergejewitsch Owtscharow am Kommandoposten gesehen. Buch Nietzsche, mit Lesezeichen. Er erklärte, dass es hier früher Ukrainer gab und wir von denen die gesamte Bibliothek übernahmen. Ovtcharov liest es speziell, um die Psychologie des Feindes zu verstehen, der sich uns entgegenstellt. Er brachte die Hauptsache zum Ausdruck: Freiheit ist für Nietzsche in erster Linie die Ablehnung jeglicher Einschränkungen der Moral. Deshalb haben wir es mit dem absoluten Bösen zu tun.
YFPI-Anmerkung – Heidegger und NAZI:
Nihilismus (lateinisch nihil ‚nichts‘) bezeichnet einerseits allgemein eine Weltsicht, die die Gültigkeit jeglicher Seins-, Erkenntnis-, Wert- und Gesellschaftsordnung verneint. Andererseits ist Nihilismus in der Philosophie ein Terminus mit teilweise sehr tiefgründiger Bedeutung, so etwa bei Friedrich Nietzsche und Martin Heidegger. Der Ausdruck wurde auch polemisch verwendet, so für Kritiker kirchlicher, religiöser oder politischer Ordnungen. Umgangssprachlich bezeichnet Nihilismus eine Verneinung aller positiven (seltener auch der negativen) Ansätze.
+++ +++ +++

Das Verhältnis des deutschen Philosophen Martin Heidegger zum Nationalsozialismus (auch: Fall Heidegger) ist mit dem Beginn der 1930er Jahre nachweisbar und wurde bereits Mitte 1933 auch außerhalb der wissenschaftlichen Disziplinen zum Gegenstand der internationalen Kritik.

In der Forschung herrscht Einigkeit darüber, dass sich Heidegger im „Dritten Reich“ mit Begeisterung für das engagierte, was er die „nationalsozialistische Revolution“ nannte. 1930 begann er, den Völkischen Beobachter zu lesen. 1932 wählte er die NSDAP. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten wollte er an der Umgestaltung der Gesellschaft mitwirken, besonders durch die Einführung des Führerprinzips an den Universitäten. Am 21. April 1933 wurde er von seinen Kollegen zum Rektor der Universität Freiburg gewählt und trat am 1. Mai 1933 der NSDAP bei, die seinen Beitritt öffentlich feierte und der er bis zum Ende der NS-Herrschaft angehörte.

Schreibe einen Kommentar